Schwere Schlappe für Barroso: Schelewa geht

Der Kommissionschef verliert die Kraftprobe mit dem Europaparlament. Die umstrittene Bulgarin Schelewa wirft entnervt das Handtuch.

Foto © ReutersRumjana Schelewa ist abgetreten

Nach dem Rückzug der designierten bulgarischen EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Rumanja Schelewa, ist im Europäischen Parlament ein wilder Streit entbrannt. Konservative und Sozialdemokraten überschütten sich gegenseitig mit Vorwürfen. Die Nerven liegen blank. Von "Menschenhatz", "dreckigem Verhalten" und einem "roten Kesseltreiben" ist vonseiten der Christdemokraten die Rede. Zwar bändigte die Europäische Volkspartei (EVP) ihre Revanchegelüste und verzichtete vorerst darauf, den Kopf des slowakischen Kommissaranwärters Maros Sefcovic zu fordern, der Sozialdemokrat ist und sich abwertend über Roma geäußert haben soll.

Aber so zornig hat man den Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Joseph Daul, selten gesehen: "Martin Schulz hat Frau Schelewa getötet", ereiferte sich der sonst so gemütliche Elsässer über sein sozialdemokratisches Pendant. Die nächsten Wochen könnten also noch einige Überraschungen bringen. Die Wahl der neuen Kommission am 26. Jänner ist geplatzt. Sie verzögert sich um gut zwei Wochen. Abgestimmt wird jetzt am 9. Februar. Bitter ist der Rückzug vor allem für Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso. Er hat sich Schelewa zwar nicht selber ausgesucht. Aber wie vor fünf Jahren, als er alle Warnungen der Straßburger Volksvertreter in den Wind schlug und am Italiener Rocco Buttiglione festhielt, hat er auch diesmal den Machtkampf mit dem Europaparlament klar verloren.

Begonnen hatte Dienstagfrüh alles wie so oft in der Politik: Mit einem Gerücht. Drei Worte nur. Wie ein Lauffeuer verbreiteten sie sich im Laufe des Vormittags in den Gängen und Korridoren des Europäischen Parlaments in Straßburg und verwandelten sich kurz nach elf Uhr in Gewissheit: "Schelewa gibt auf". Sie ziehe ihre Kandidatur aus "persönlichen Gründen" zurück, ließ die 40-Jährige designierte EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe mitteilen. Die Bulgarin kam damit einer Entscheidung des Parlaments zuvor, dessen Veto ihr nach ihrer verheerenden Anhörung wegen mangelnder Eignung und angeblich verschwiegener Nebentätigkeiten gewiss gewesen wäre.

Schelewa wollte auch auf ihr Amt als Außenministerin verzichten. Aber das lehnte Regierungschef Bojko Borissow ab. Nun soll Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa für Sofia als neue Kommissarin die Kastanien aus dem Feuer holen. Vorausgesetzt sie besteht ihr Hearing in zwei Wochen.