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Zuletzt aktualisiert: 07.11.2009 um 12:21 UhrKommentare

Medwedew will Gleichberechtigung mit Europa

Foto © APA

Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat Europa dazu aufgerufen, sein Land als gleichberechtigten Partner zu akzeptieren. "Unsere Werte sind dieselben", sagte der Kremlchef dem "Spiegel". "Ich sehe keinen großen Unterschied in Sachen Freiheit und Menschenrechte." Vor allem die neuen EU-Mitglieder seien bei "politischer Kultur und wirtschaftlicher Entwicklung keinen Deut besser als wir".

Medwedew erneuerte aber seine Kritik an den russischen Zuständen: Die Korruption habe "widerwärtige Formen" angenommen und der Rohstoffhandel zu einer Illusion von wirtschaftlicher Stabilität geführt. Nach den neuerlichen Fälschungen bei den Kommunalwahlen vom Oktober wolle er in seiner bevorstehenden Rede zur Lage der Nation Vorschläge zur Verbesserung des Wahlsystems unterbreiten.

Medwedew sprach zudem erneut von der Möglichkeit von Sanktionen gegen den Iran, sollten die Gespräche über Teherans Atomprogramm nicht vorankommen. Im Fall Afghanistan sieht er die Gefahr, dass die westliche Allianz dort wie einst die Sowjetunion scheitern könnte. Gelinge es nicht, einen funktionierenden Staat aufzubauen, gebe es nie Stabilität - egal, wie viele ausländische Truppen dort kämpften, sagte Medwedew.

Zu den Abrüstungsverhandlungen mit den USA, die auf Expertenebene an diesem Montag in Genf fortgesetzt werden, sagte Medwedew, es gebe alle Chancen, bis Jahresende ein neues Abkommen über die Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen zu unterzeichnen. Beide Seiten würden ein ordentliches Tempo vorlegen.

Quelle: APA

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