Ende der Großen Koalition in Deutschland offiziell

Die Regierung der Großen Koalition in Deutschland ist am Dienstag offiziell aus dem Amt entlassen worden. Bundespräsident Köhler würdigte die gemeinsame Erfolge von Union und SPD.

Foto © APEine der letzten Sitzungen der "Großen Koalition" in Deutschland

Bundespräsident Horst Köhler überreichte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem bisherigen Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie den übrigen Kabinettsmitgliedern in Berlin die Entlassungsurkunden. Köhler würdigte die Verdienste der Großen Koalition insbesondere mit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise.

Köhler verwies darauf, dass manche der Großen Koalition ein schnelles Ende prophezeit hätten. Die Regierung unter Kanzlerin Merkel habe aber "das Gegenteil bewiesen" und eine stets kollegiale und professionelle Zusammenarbeit gepflegt. Trotz unterschiedlicher politischer Vorstellungen sei "mit Vernunft und Kompromissbereitschaft" erfolgreich regiert worden. "Die Koalition stand dafür, dass im Mittelpunkt ihrer Politik das Wohl und die Lebensqualität der Menschen stand", sagte der Bundespräsident. Die Regierung habe vor allem in der Finanz- und Wirtschaftskrise "mit entschlossenem Handeln Schaden von unserem Land abgewendet".

Gute Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft

Köhler sagte, SPD und Union hätten trotz politischer Differenzen professionell zusammengearbeitet und mit ihrer Kompromissbereitschaft das Vorurteil widerlegt, dass es in der Politik nur um Macht und Eitelkeiten geht. Die Große Koalition habe vieles von dem verwirklichen können, was sie sich 2005 vorgenommen habe. "Es ist Zeit, Abschied zu nehmen", sagte der Bundespräsident.

Endgültig aus dem Kabinett ausgeschieden sind nun die acht SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier, Brigitte Zypries, Olaf Scholz, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Peer Steinbrück, Ulla Schmidt sowie Wolfgang Tiefensee und Sigmar Gabriel. Bereits am (morgigen) Mittwoch überreicht Köhler dann der neuen und alten Regierungschefin nach ihrer Wahl im Bundestag sowie den neuernannten Ministern ihre Ernennungsurkunden.

Die Ministerinnen und Minister von CDU und CSU gehören alle auch der neuen schwarz-gelben Regierung an, wenn auch teilweise in anderen Ressorts. Von den acht SPD-Ministerinnen und Ministern übernehmen einige Führungsaufgaben in Fraktion und Partei.