Ostermayer weist erneut alle Vorwürfe zurück
Staatssekretär Josef Ostermayer (S) hat am Donnerstag einmal mehr die Vorwürfe gegen ihn und Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Inserate-Causa zurückgewiesen.
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In seiner Beantwortung der von der FPÖ eingebrachten Dringlichen Anfrage im Bundesrat verwies er überwiegend auf seine jüngsten Aussagen im Korruptions-Untersuchungsausschuss sowie auf parlamentarische Anfragebeantwortungen.
Mit Nachdruck wies der Staatssekretär, der zur Empörung der Freiheitlichen als Vertretung des Bundeskanzlers in der Länderkammer erschien, Vorwürfe zurück, man habe versucht, sich mittels Werbeeinschaltungen die Gunst von Medien zu erkaufen. "Wenn jedes Inserat öffentliche Meinung kauft, müsste ein generelles Inserateverbot verhängt werden." Ein solch radikaler Schritt indes würde wohl die Medienlandschaft ruinieren, sagte er. Zudem seien diese Unterstellungen "Respektlosigkeit" gegenüber Journalisten.
Zu den konkreten Fragen der Freiheitlichen verwies Ostermayer einerseits auf diverse parlamentarische Anfragebeantwortungen - etwa, wenn es um allgemeine Zahl von Inseraten bzw. die Kosten dafür ging. In Fragen, die sich konkret den Werbeaktivitäten von ÖBB und Asfinag, angeblich auf Geheiß des damaligen Ministers Faymann, widmeten, verwies er auf seine Aussagen im U-Ausschuss, wo er vor zwei Tagen "gründlich und ausführlich" Stellung genommen habe, und zwar "zirka drei Stunden lang". Seine Ausführungen seien dem entsprechend in den Ausschuss-Protokollen nachzulesen.
Ein paar konkrete Zahlen brachte Ostermayer dem Bundesrat aber mit: Er verwies etwa darauf, dass in Österreich laut Focus Media Research "jährlich 1,8 Milliarden Euro" in Printmedien-Werbung investiert würden, eine Milliarde davon in Tageszeitungen. Und auch die Frage, wie oft des Kanzlers Konterfei in Inseraten zu sehen war, hat das Bundeskanzleramt zu beantworten versucht. Zwar habe man in der kurzen Zeit keine vollständigen Daten erheben können, aber 2011 sei Faymann "in rund 30 Schaltungen" mit Foto vorgekommen, erklärte der Staatssekretär. Heuer kein einziges Mal.
