"Korruption wurde ein ÖVP-Thema"
Anlässlich des einjährigen Jubiläums von Michael Spindeleggers Kür zum Obmann sieht der Politberater Thomas Hofer derzeit wenig Chancen für die Volkspartei bei der nächsten Wahl: "Die ÖVP ist in der Permanentdefensive".
Foto © APDie ÖVP-Regierungsriege anlässlich einer Arbeitsklausur
Im ersten Jahr seit der Obmannschaft von Michael Spindelegger ist die Situation für die ÖVP noch schwieriger geworden. Das sagte der Politberater Thomas Hofer im Gespräch mit der Austria Presse Agentur anlässlich des einjährigen Jubiläums von Spindeleggers Antritt. "Die ÖVP ist in der Permanentdefensive. Korruption ist ein ÖVP-Thema geworden", so Hofer. Das sei zwar nicht Spindelegger persönlich anzulasten, für die kommende Nationalratswahl 2013 sehe es aber für die Volkspartei nicht sehr rosig aus, schätzt der Politikexperte.
"ÖVP kommt unter die Räder"
Spindelegger habe die Partei in sehr turbulenten Zeiten übernommen, und es sei seitdem noch turbulenter geworden. Seit der Lobbying-Affäre um Ernst Strasser sei Korruption immer mehr zum dominierenden Thema geworden. Für Spindelegger sollte das "ein Alarmzeichen in Richtung Wahl" sein. Die "große Gefahr" für die ÖVP sei es, auf Platz drei einzementiert zu werden und im Kampf zwischen SPÖ und FPÖ um Platz eins unterzugehen. "Im Kampf der beiden Pole droht die ÖVP unter die Räder zu kommen", so Hofer.
Das Hauptproblem für den schwarzen Parteichef sei es, dass er nicht dazu komme, inhaltliche Erfolge dazustellen, weil die Partei "seit mehr als einem Jahr nicht mehr aus der Permanentdefensive herauskommt". Zwar habe Spindelegger etwa mit dem Sparpaket Teilerfolge erzielt, diese "gehen aber in der Dominanz der Nachrichten unter".
Was das Regierungsteam von Spindelegger betrifft, sieht Hofer positive und negative Seiten. Das Integrationsstaatssekretariat unter Sebastian Kurz sei anderslautenden Prognosen zum Trotz gut aufgegangen. Es habe aber auch einige Eigentore gegeben, wie die umstrittenen Gesetzesinitiativen - Ausdehnung der Diversion und Änderung der Strafprozessordnung - von Justizministerin Beatrix Karl. Solche "Eigentore" würden "den Eindruck, dass nicht alles rund läuft", noch zusätzlich verstärken.
Korruption als "Mühstein"
Insgesamt sei die Zeit bis zur nächsten Wahl für die ÖVP sehr knapp. Erschwerend kommt dazu, dass "Korruption das dominante Thema bleiben " und dabei immer mehr zu einem "ÖVP-Thema wird". Das sei wie ein "Mühlstein" um den Hals der ÖVP. "Es wird schwierig, da wieder herauszukommen".
Etwas Rückenwind kann sich Spindelegger durch die Wahl in Niederösterreich, die planmäßig vor der Nationalratswahl stattfindet, erwarten. Gleichzeitig habe er aber mit der Wiener ÖVP eine "wirkliche Baustelle". Wenn die Volkspartei in der Bundeshaupt nicht "dramatisch bessere Ergebnisse" bringe, "wird sie nie und nimmer in Richtung Platz eins gehen können". Staatssekretär Kurz als Spitzenkandidaten aufzustellen, werde da zu wenig sein, so Hofer.
