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    Zuletzt aktualisiert: 15.03.2012 um 20:19 UhrKommentare

    Ein U-Ausschuss als Lachnummer

    Spontane Redehemmung, hartnäckiger Dauerngrins-Reflex, akut nachlassendes Gedächtnis und chronisches Blütenweiß-Gefühl: Die Symptome des Korruptions-U-Ausschusses sind bemerkenswert. Politologe Filzmaier hält ihn trotzdem für das "bestmögliche Modell". Von Thomas Golser.

    Ein Teil der Zeugen bislang - alle Bilder entstanden im U-Ausschuss

    Foto © APAEin Teil der Zeugen bislang - alle Bilder entstanden im U-Ausschuss

    Vegessen Sie den Opernball - Österreich gibt ganzjährig den Korruptionsball, und wir schreiben Tag 15 im parlamentarischen U-Ausschuss: Dort lässt sich an Stelle von greifbaren Erkenntnissen und Konsequenzen bis jetzt erst eine erschreckende Fuhre an politischem Dung orten, der stolze Korruptionstriebe entwuchsen. "Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lächerliches Mäuschen", muss bislang als Fazit genügen. Wer sich tatsächlich noch/schon Licht im Dunkel erwartet hat, wurde enttäuscht. Viel Parteienstreit, wenig Greifbares: Dass dieser Eindruck entsteht, wundert Politologen Peter Filzmaier im Interview nicht: "Drei Viertel der Österreicher halten die Politiker für korrupt", man täte gut daran dieses "verheerende Bild" nicht weiter zu forcieren, deponiert er.

    Was taugt der Auschuss?

    Was ist ein U-Ausschuss als Einrichtung (aktuell ist es der 19. seit dem Jahr 1945) überhaupt wert? Kann die Politik wirklich ehrliche Befunde stellen über ehemalige (und vermutlich noch immer aktuelle) Bestandteile ihres eigenen Systems? Sind Parteien hier glaubwürdig, wenn sie selbst zuvor Gesetze erließen bzw. durchgehen ließen, die Straftatbestände wie Korruption und "Anfütterung" in der Politik lange Zeit als Kavaliersdelikte sahen? Dazu Filzmaier: Er hielte es für "geradezu fahrlässig", würde die Politik nicht noch während des laufenden U-Ausschusses schärfere Gesetze gegen die Korruption in Form gießen. Die praktischen Effekte seien am ehesten nach dem Lucona-Ausschuss zu spüren gewesen, dort ging es aber "um nichts geringeres als Mord", gibt Filzmaier zu bedenken. Den U-Ausschuss als solchen hält er bislang für durchaus "bemüht" und die Arbeit der Grünen Vorsitzenden Gabriela Moser für untadelig.

    Inhaltlich präsentierte sich der U-Ausschuss bislang trotzdem eher als launig-tragische Stegreifbühne unter grüner Regie. Mit verschiedenen und aus Politik, Hochfinanz und Medien gut bekannten Haupt- und Nebendarstellern - in der immer wieder gleichen Szene: Die Frage, wer wessen Geld für welche Leistung bekommen hat (bzw. vor allem: wer wessen Geld ohne Leistung eingestreift hat), ist dabei die Frage: "To pay or not to pay" also, und die Hauptrolle spielt hier nicht Shakespeares Hamlet, sondern unfreiwillig die Hammeln im Volk, die alles über Jahre indirekt finanzieren durften/mussten. Manipuliert, "lobbyiert", arrangiert, finanziert, interveniert, korrumpiert - wer durch/für/gegen wen? Wer durchblickt dieses Pilzgeflecht noch, das Österreich längst befallen hat?

    Leider geht im Parlament ein seltsames Virus der plötzlichen Unkenntnis und schleichenden Gedächtniseintrübung um, eine kollektive Amnesie legte sich über die Befragten: "Kann mir das überhaupt nicht erklären" oder "Erfahre das jetzt von Ihnen" oder "Hatte keine Wahrnehmung" oder "Weiß davon schlicht und einfach nichts" oder "Nicht dass ich mich erinnern könnte" oder "Hatte keine vollumfängliche Akteneinsicht" oder "Das kann ich nicht sagen" oder "Da ist mir nichts bekannt" oder "Dafür habe ich wirklich keine Zeit gehabt" - genau diese Sätze fielen in den ersten 15 Tagen des U-Ausschusses. Wer zu Beginn noch "bereit für alle Fragen war" und "einen Beitrag leisten wollte, Aufklärung zu betreiben", war später doch wortkarg oder entschlug sich als selbst Beschuldigter gleich seiner Aussage. Was der guten Laune aber gar nicht abträglich war.

    Grinsen für die Kameras

    Führt man sich Fotos der bislang zum U-Ausschuss vorgeladenen Zeugen vor Augen, fällt unweigerlich auf: Das Grinsen ist allgegenwärtig, die gute Miene im Voraus gebucht, die Fotografenmeute beinahe herbeigesehnt. Geradeso, als habe man etwas zu feiern - und nicht den Auftrag nach Kellerleichen zu suchen, wie sie sonst in den Bananien dieser Welt zu finden sind. Was genau sollen uns all diese lachenden Gesichter sagen? "Ich singe nicht, ich lache viel lieber", "Ich habe vergessen, was ich gar nicht wissen kann", "Endlich in der Millionenshow!" oder "Schaut her, ich kann mir den teuersten Zahnarzt leisten"? Ziehen Sie Schlüsse, falls Ihnen der Dauergrins-Reflex den Nerv zieht.

    "Staatsmänner schweben mit beiden Beinen fest über den Tatsachen", ist ein kluges Zitat des Kabarettisten Oliver Hassencamp. Der war zwar Deutscher und verstarb 1988, konnte also gar nichts vom österreichischen U-Ausschuss 2012 wissen, doch jeder hat im Leben einmal Vorahnungen. Und auch Sie ahnten möglicherweise schon längst etwas: "Es gilt die Unschuldsvermutung" - das muss auch am Ende dieses Kommentars stehen.

    THOMAS GOLSER

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