Bleiberecht: Kurz fühlt sich "unzuständig"

Lange in Österreich lebende Altfälle interessieren Integrationsstaatssekretär Kurz nicht: "Mein Aufgabengebiet beginnt dort, wo jemand legal in Österreich lebt", ließ er nun wissen.

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Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich bei seinem Antrittsbesuch in Oberösterreich in Sachen Bleiberecht für lange in Österreich lebende Altfälle für unzuständig erklärt. Asyl sei Sache der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Altfälle würden einzeln geprüft und es gebe auch die Möglichkeit des humanitären Aufenthaltes. "Mein Aufgabengebiet beginnt dort, wo jemand legal in Österreich lebt", sagte er in einer Pressekonferenz mit Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP).

In der Diskussion würden Asyl, Zuwanderung und Integration allzu häufig vermischt, so Kurz, es sei "viel gehetzt" und "viel geträumt" worden. Er habe "einen völlig neuen Zugang", der laute: Integration durch Leistung. Der Staatssekretär erneuerte seine Ankündigung, die Berufsanerkennung für Drittstaatsangehörige zu erleichtern.

Nur jeder fünfte ausländische Facharbeiter und jeder dritte Akademiker lasse derzeit seine Ausbildung notifizieren.