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Zuletzt aktualisiert: 05.01.2011 um 09:10 UhrKommentare

Asylwerber zwischen Bangen und Hoffen

Im Bezirk Feldkirchen leben derzeit 77 Asylwerber. Drei Betroffene haben bereits einen negativen Bescheid erhalten. Laut Fremdenpolizei sind 90 Prozent Wirtschaftsflüchtlinge.

Viele Asylwerber sind bis zu einer Entscheidung über ihren Antrag in Flüchtlingsquartieren des Landes untergebracht

Foto © KL/KoscherViele Asylwerber sind bis zu einer Entscheidung über ihren Antrag in Flüchtlingsquartieren des Landes untergebracht

Wörter wie "Asylanten", "Abschiebung" und "Bleiberecht" sind in Österreich immer wieder in aller Munde. Die Kleine Zeitung hat nachgefragt, wie die Situation im Bezirk Feldkirchen aussieht.

"Derzeit leben 77 Asylwerber im Bezirk", sagt Matthias Scheiber, Leiter des Bereiches "Pässe und Fremdenrecht" an der Bezirkshauptmannschaft (BH) Feldkirchen. Falls ein Asylverfahren positiv abgeschlossen wird, erhält die betroffene Person einen Flüchtlingspass. "Mit diesem Pass hat man alle Rechte, beispielsweise um zu arbeiten oder um eine eigene Wohnung zu beziehen", so Scheiber. Allerdings sind Asylgründe nur gegeben, wenn eine Person in ihrem Heimatland wegen Rasse, Religion, Nationalität oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt wird. Scheiber: "Bei uns im Bezirk sind 90 Prozent der Asylwerber Wirtschaftsflüchtlinge."

Nur zehn Prozent positiv

Daher wurden in den vergangenen Jahren nur rund 10 Prozent der Asylverfahren positiv abgeschlossen. Wenn ein negativer Bescheid vorliegt, müssen die Asylwerber Österreich wieder verlassen. "Viele Familien gehen freiwillig, weil ihnen beispielsweise im Kosovo eine Starthilfe geboten wird", so Scheiber, der als Chef der Fremdenpolizei für die Abschiebungen zuständig ist. Aktuell stehen drei Fälle an: "Wir haben eine Einzelperson, eine Familie mit drei Personen und eine Familie mit vier Personen, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen sind. Die Einzelperson hat bereits die freiwillige Rückkehr beantragt." In den beiden anderen Fällen wird eine neu geschaffene Koordinierungsstelle im Innenministerium entscheiden, ob diese Asylwerber "vorübergehend geduldet werden". Scheiber kann nicht sagen, wie lange es bis zur Entscheidung dauern wird, weil es noch keine Erfahrungswerte gibt. Ein humanitäres Bleiberecht kommt für beide Familien nicht infrage, weil sie erst nach 2004 nach Österreich gekommen sind.

Wie die meisten Asylwerber sind die Betroffenen in Flüchtlingsquartieren des Landes untergebracht. Scheiber: "Im Bezirk gibt es zwei Asylantenheime. Unsere Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsreferat des Landes funktioniert sehr gut."

SUSANNE LAGGNER-PRIMOSCH

Der Bezirk:

Insgesamt. Im Bezirk Feldkirchen gibt es derzeit 77 Asylweber

Nationalitäten. Rund 50 Prozent sind russische Staatsbürger, bei den restlichen Asylwerbern handelt es sich hauptsächlich um Kosovaren und armenische Staatsbürger

Abschiebung. Derzeit stehen drei Abschiebungen an, eine Person hat die freiwillige Rückkehr beantragt

Fremdenpolizei. Die Bezirkshauptmannschaft ist als Fremdenpolizeibehörde erster Instanz für die Beendigung des illegalen Aufenthaltes von Fremden zuständig. Sie hat für die Überwachung der Ausreise zu sorgen und hat die Erzwingung von Ausreise-Entscheidungen einzuleiten

Gesetz. Das Gesetz unterscheidet zwischen den normalen Abschiebungen (komplikationsfreie Außerlandesbringung Fremder), den Problemabschiebungen und den sogenannten Dublin-Fällen, bei denen ein anderes Land für das Asyl- verfahren zuständig ist

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