Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 25. April 2014 05:28 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Home » Politik » Asyl
    1.000 Syrien-Flüchtlinge mehr? Ja, aber... Asylwerber nähte sich aus Protest den Mund zu Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Asyl Nächster Artikel 1.000 Syrien-Flüchtlinge mehr? Ja, aber... Asylwerber nähte sich aus Protest den Mund zu
    Zuletzt aktualisiert: 09.01.2010 um 11:05 UhrKommentare

    Wo genau liegt der "Süden Österreichs"?

    Im Rahmen der Asyldebatte geht die Suche nach dem vieldiskutierten "Süden" Österreichs weiter: Laut dem burgenländischen Landeshauptmann Niessl steht im Koalitionsvertrag ganz klar Kärnten als Standort für ein drittes Erstaufnahmezentrum.

    Foto © liotru - Fotolia.com

    Nach Angaben des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl (S) soll ursprünglich ausdrücklich Kärnten, und nicht der "Süden" als Standort für ein drittes Asyl-Erstaufnahmezentrum im Koalitionsabkommen fixiert gewesen sein. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "profil" am Samstag in einer Vorabmeldung. Ein Sprecher von Vizekanzler Josef Pröll (V) dementierte dies auf APA-Anfrage.

    "Das ist auch drinnen gestanden", wurde Niessl zitiert. Warum die Koalitionsspitzen dies geändert hätten, wisse er nicht. Eberau liege jedenfalls nicht im Süden Österreichs: "Wenn Eberau im Süden ist, liegt Vorarlberg auch im Süden."

    Schwarze Dementi

    Ein Sprecher Prölls stritt eine ursprüngliche Festlegung auf Kärnten ab. Es sei nicht über konkrete Standorte oder Bundesländer gesprochen worden, vielmehr sei es um eine geografisch ausgewogene Verteilung der Lasten gegangen. Es sei aber schön, dass sich Niessl nun daran erinnere, bei den Verhandlungen dabei gewesen zu sein.

    Roter Neustart

    Die SPÖ versucht nach einem Jahr voller Wahlniederlagen derweil den Neustart. In Bad Tatzmannsdorf versammelte sich am Freitag die gesamte Partei-Elite, um Strategien für eine rötere Zukunft zu finden. Die großen Themen Bildung und Arbeitslosigkeit blieben freilich im Hintergrund, viel lieber stärkte die SPÖ von Parteichef Werner Faymann (S) abwärts Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (S) bei dessen Kampf gegen das Asyl-Erstaufnahmezentrum Eberau den Rücken.

    Schon bei seiner Ankunft in der burgenländischen Therme tönte der Kanzler, dass das Ergebnis der Volksbefragung im Südburgenland bindend sein müsse. Vizekanzler Josef Pröll (V) hatte am Vortag die Sinnhaftigkeit von Referenden bei so sensiblen Materien in Frage gestellt und wurde von Faymann gleich getadelt. Da habe der VP-Chef offenbar eine andere Auffassung von Demokratie als er. Ginge es nach ihm, könnten Volksbefragungen viel öfter durchgeführt werden.


    Hintergrund

    Die ÖVP sieht noch keine Alternativen für ein Asyl-Erstaufnahmezentrum. Derzeit gebe es mit dem burgenländischen Eberau einen einzigen konkreten Vorschlag, sagte Generalsekretär Fritz Kaltenegger.

    Er forderte die SPÖ daher auf, Alternativen vorzuschlagen und auch eine einheitliche Parteilinie zu finden. Vorschläge für einen anderen Standort, die demnächst von Innenministerin Maria Fekter (V) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) erarbeitet werden sollen, will die Volkspartei eine bis zwei Wochen vor der Volksbefragung am 21. März im Südburgenland auf dem Tisch haben.

    Mehr Asyl

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Ukraine: Tote nach Militäraktion

      Die Lage in der Ostukraine droht zu eskalieren. Bei dem Einsatz der ukra...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf 

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      100 Jahre 1. Weltkrieg

      Kriegsgegner, Frontlinien und die wichtigsten Kriegsschauplätze. Die Fakten auf einen Blick.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Asyl in Österreich: die Fakten

      APA

      Wie und vor allem wovon leben Asylwerber in Österreich? Wer darf warum wie lange im Land bleiben?

      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang