Schützenhöfer: "Ich rechne eher mit Wahlen im Herbst"

Der Steirer Hermann Schützenhöfer bedauert, dass seine ÖVP sich nicht hineinwagt in Neuwahlen.

Foto © APAHermann Schützenhöfer

Sie gehören zum inneren Kreis der ÖVP. Wird am 1. Juni gewählt?
HERMANN SCHÜTZENHÖFER: Ich befürchte, der Zeitpunkt ist verstrichen. Ich glaube, dass die Periode nicht durchzuhalten ist, aber ich meine, dass es eher im Herbst oder später zur Neuwahl kommt.

Warum?
SCHÜTZENHÖFER: Die SPÖ ist in diesen Tagen am Ende all ihrer Träume, aber ich nehme an, dass diese Krise, in der sie steckt, von den anderen Parteien nicht genützt wird, weil alle Angst haben. Der Auslöser von Neuwahlen ist oft der, der dann die Ohrfeige dafür kriegt.

Wer außer Ihnen hat innerhalb der Führungsspitze der ÖVP noch für Neuwahlen plädiert?
SCHÜTZENHÖFER: Wie kommen Sie darauf, dass ich dafür bin?

Weil Sie gesagt haben, Sie "befürchten", dass die Zeit dafür verstrichen ist.
SCHÜTZENHÖFER: Wir haben innerhalb der Partei debattiert, und da ist die Meinungsbildung in der Form abgeschlossen, als eine überdeutliche Mehrheit nicht an Wahlen denkt oder sich nicht hineinwagt in Wahlen.

Hätten Sie sich hineingewagt?
SCHÜTZENHÖFER: Wenn Bundespräsident Heinz Fischer, der Chefberater der SPÖ, Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer empfängt, um sie ganz offensichtlich aufzufordern, weiter- zuarbeiten, dann schließe ich daraus, der SPÖ geht es schlecht, jetzt dürfen sie nicht wählen. Daher hätte es für mich Charme gehabt, jetzt zu den Urnen zu schreiten, noch dazu, wo wir vier bis fünf Prozent vor der SPÖ liegen und diese in einer Personaldiskussion steckt, die eine anhaltende, substanzielle Krise der SPÖ signalisiert. Aber ich nehme an, die beiden Parteien machen weiter, wenngleich ich die Überlegungen, die auf beiden Seiten innerhalb der nächsten 14 Tage noch angestellt werden, abwarten würde.

Also eine vertane Chance?
SCHÜTZENHÖFER: Es wird später zu beurteilen sein, ob die Zeit gegen die ÖVP läuft. Das behaupte ich nicht, das lasse ich als Frage so im Raum stehen.

Was könnte denn die Koalition endgültig sprengen?
SCHÜTZENNÖFER: Wenn weiter täglich von Krisenversammlungen berichtet wird, die sich in der SPÖ abspielen, dann hält das die Partei nicht durch, das wäre bei uns nicht anders. Wenn Gusenbauer und seine Mitstreiter den Kopf nicht freibekommen für die Regierungsarbeit und in den innerparteilichen Auseinandersetzungen stecken bleiben, dann kommt der Punkt, wo Partei und Politiker mit dem nassen Fetzen davongejagt werden.

Aber dann kann die SPÖ erst recht nicht wählen wollen...
SCHÜTZENHÖFER: Da ist die Frage, wie sehr die Hauptverantwortlichen in der SPÖ, auch der Wiener Bürgermeister und andere Landeshauptleute, dem Zerfall dann noch zuschauen können.

Droht es der SPÖ da nicht zu gehen wie der FPÖ in Knittelfeld? Dass sie aufgrund ihrer inneren Zerrissenheit die Fesseln der Koalition sprengt und danach erst recht untergeht?
SCHÜTZENHÖFER: Ich bin dagegen, Vergleiche zu ziehen, da tue ich mir schwer gegenüber einer Partei, die staatstragend ist, das war die FPÖ nie. Bei der SPÖ geht es um die Selbstachtung einer Partei, die so viele Wähler hat. Will sie noch einmal den Versuch machen, die Regierung zu wollen und sie auch zu führen? Oder will sie klarstellen, dass sie die Regierung nie wollte?

Das heißt, die SPÖ muss der ÖVP zeigen, wo der Bartl den Most holt, oder?
SCHÜTZENHÖFER: Ich wünsche der SPÖ, dass sie aus ihrer selbst gewählten Geiselhaft herauskommt. Um der ÖVP zeigen zu können, wo der Bartl den Most holt - da müsste sie noch viel an sich arbeiten!