Pröll: Neuwahlen im Frühjahr nicht auszuschließen
Niederösterreichs Landeshauptmann äußert sich im Ö1-Mittagsjournal am Donnerstag zur Koalitionskrise.
Foto © ReutersLH Erwin Pröll
Mit seiner Einschätzung des aktuellen Koalitionsstreits ließ am Donnerstag Erwin Pröll im Ö1-Mittagsjournal aufhorchen: Mittlerweile schließt er Neuwahlen vor der Fußball-EM, die im Juni beginnt, nicht mehr aus. "Ich wünsche es mir nicht, allerdings, wenn der Bundeskanzler weiterhin parteiintern noch unter zusätzlichen Druck kommt, dann schließe ich gar nichts aus", so Pröll weiter. Auch seinem Parteichef Wilhelm Molterer rät er, im Dialog mit Gusenbauer zu bleiben und "persönlich ein vernünftiges Verhältnis zueinander aufzubauen".
SPÖ-FPÖ-Koalition? Unterdessen wird innerhalb der SPÖ über eine mögliche Koalition mit der FPÖ diskutiert, darunter in Vorarlberg. Von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer liegt zu diesem Thema derzeit noch keine konkrete Aussage vor. Auf keine Spekulationen möchte sich Nationalratspräsidentin Barbara
Prammer einlassen. Angesichts der derzeit aufrechten Koalition
mit der ÖVP werde sie "sicher nicht" über diese Variante nachdenken,
meinte Prammer auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz
am Donnerstag. Die SP-Haltung, dass eine Partei gewissen Kriterien
erfüllen muss, um für eine derartige Zusammenarbeit infrage zu
kommen, gelte weiterhin.
