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Zuletzt aktualisiert: 12.02.2008 um 05:00 Uhr

VP will "fleißige Bienen" fördern

Mittelstand und Kleinbetriebe sollen durch Prämien entlastet werden.

Angesichts der Teuerungswelle will die ÖVP den Mittelstand entlasten. "Die unteren Einkommensschichten haben schon profitiert", stellte Klubchef Stephan Tauschitz gestern bei einer Klausurtagung in Drobollach die Parteilinie klar.

Kleinstbetrieben. Konkret soll über die verstärkte Förderung von Klein- und Kleinstbetrieben die Kaufkraft erhöht werden. Dazu brauche man "tausende kleine Bienen" statt "einsam stehender Leuchtturm-Projekte", meinte Parteichef Josef Martinz mit einem Seitenhieb auf Förderungen für das Tibetzentrum in Hüttenberg oder Sea-Life in Pörtschach.

"Arbeitsplatzprämie". Herzstück des ÖVP-Modells ist neben einer Ausweitung der Unterstützungen für Kleinbetriebe eine "Arbeitsplatzprämie" für Ein-Personen-Unternehmen. Für die Einstellung eines neuen Mitarbeiters soll es einmalig 1000 Euro sowie im ersten Jahr monatlich 400, im zweiten 300 und im dritten 200 Euro geben. Zusätzlich fordert Martinz ein "Bildungskonto" von 1000 Euro pro Arbeitnehmer. Er glaubt an ein Potenzial von 5000 neuen Jobs bei Gesamtkosten von 25 bis 30 Millionen Euro. Das Geld soll aus den Zukunftsfonds-Zinsen kommen, möglich sei auch eine Ko-Finanzierung aus Bundesmitteln.

Zukunftsfonds. "Der Zukunftsfonds ist keine unendlich sprudelnde Geldquelle", konterte SPÖ-Klubchef Peter Kaiser. Stefan Petzner, geschäftsführender BZÖ-Chef, merkte an, dass es eine "Arbeitsplatzprämie von 1000 Euro schon längst gibt".


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