Libanesische Präsidentenwahl abermals verschoben
Die Wahl des neuen libanesischen Staatspräsidenten ist abermals verschoben worden, um weitere Verhandlungen zwischen den verfeindeten politischen Lagern über einen Konsenskandidaten zu ermöglichen.
Foto © APAParlamentsvorsitzende Nabih Berri
Statt am Montag sollen die
Abgeordneten nun am 21. November zusammentreten, um den Nachfolger
des drei Tage später aus dem Amt scheidenden Staatspräsidenten Emile
Lahoud zu bestimmen. Das gab der zur Opposition gehörende schiitische
Parlamentsvorsitzende Nabih Berri am Samstag in Beirut bekannt.
Zum zweiten Mal. Am 25. September und am 23. Oktober war die Wahl nicht zustande
gekommen, weil das erforderliche Zwei-Drittel-Quorum der 128
Parlamentsmitglieder nicht erreicht wurde. Die Außenminister
Frankreichs und Italiens, Bernard Kouchner und Massimo D'Alema,
werden jetzt zum zweiten Mal innerhalb von drei Wochen in Beirut
erwartet. Zuletzt hatten sie sich im Oktober gemeinsam mit ihrem
spanischen Kollegen Miguel Angel Moratinos als Vermittler zwischen
dem pro-westlichen Regierungslager und der Opposition einzuschalten
versucht.
Schiedsrichterrolle. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat im Einvernehmen mit
den USA den maronitischen Patriarchen, Kardinal Nasrallah Boutros
Sfeir, ersucht, eine Schiedsrichterrolle zu übernehmen. Der Patriarch
solle eine Liste von konsensfähigen Persönlichkeiten erstellen.
Sarkozys Botschaft sei dem Patriarchen durch Élysée-Generalsekretär
Claude Guéant persönlich überbracht worden, berichtete am Samstag die
Beiruter Tageszeitung "L'Orient-Le Jour". Der libanesische Präsident
ist aufgrund des Religionsproporzes maronitischer Christ.
Auswahl treffen. Auf der Basis einer solchen Liste sollten der Chef der
Mehrheitskoalition, Saad Hariri, und Parlamentspräsident Nabih Berri
eine Auswahl treffen, heißt es in dem Bericht. Gueant war in Beirut
mit beiden Politikern und auch mit Ministerpräsident Fouad Siniora
zusammengetroffen. Das Patriarchat verlange ausreichende Garantien,
um mit "dem Spiel der Namen" beginnen zu können, schrieb die Zeitung.
