SPÖ-Klausur über Zukunft von Gegenwart eingeholt

Asyl-Thema beschäftigt Klubtagung in Villach: Cap will Arbeitsgruppe zur Prüfung von Langzeitfällen.

Foto © APAThema "Zukunft" stand im Mittelpunkt (im Bild Josef Cap)

Die ohnehin nicht unbedingt von Brisanz geprägten Vorträge bei der Klubtagung des SPÖ-Parlamentsklub in Villach sind in der hitzigen Asyl-Debatte völlig untergegangen. Die rote Klubklausur im Congress Center wurde von der aktuellen Diskussion um Abschiebungen und Fremdenrecht dominiert. So sah sich auch Klubobmann Josef Cap angesichts der zahlreichen Journalistenanfragen gezwungen, die ursprünglich abgesagte Abschlusspressekonferenz doch noch zu halten. Er schlug dabei vor, im Innenministerium eine Arbeitsgruppe einzurichten, die alle Langzeitasylfälle einzeln prüft. Auf eine sofortige Änderung des Fremdenrechts dürfte die SPÖ trotz einzelner Zwischenrufe aus den eigenen Reihen nicht drängen, immerhin haben die Sozialdemokraten dem strengen Paket im Jahr 2005 zugestimmt.

Abschiebung. Im Fall der durch die Abschiebung einiger Familienmitglieder zerrissenen Familie Zogaj pocht die SPÖ auf eine Rückführung der Abgeschobenen und die Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung aus humanitären Gründen". Die ÖVP hat diesen Wunsch bereits abgelehnt, Cap betrachtet ihn hingegen als "klugen Vorschlag, um die Situation zu beruhigen und das Mädchen (die untergetauchte 15-jährige Arigona, Anm.) zurückzuholen".

Arbeitsgruppe. Cap schlug weiters die Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Innenministerium vor, die alle Asylfälle ab zehn Jahren abwärts prüfen soll. Damit sollen Klarheit über die Situation geschaffen und weitere "Familienzerreißungen" vermieden werden. Caps Vorschlag nach einer Kommission im Innenministerium, die über das Bleiberecht entscheiden soll, bleibt weiterhin aufrecht. Diese soll Innenminister Günther Platter (V) die Abschiebungsentscheidungen abnehmen, außer "er steht gerne im Rampenlicht bei diesen Entscheidungen", so Cap.