Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 20. April 2014 02:43 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Irak - 23 Tote bei Militäroffensive gegen Rebellen USA fordern von Moskau Einhaltung von Genfer Plan Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Irak - 23 Tote bei Militäroffensive gegen Rebellen USA fordern von Moskau Einhaltung von Genfer Plan
    Zuletzt aktualisiert: 09.10.2007 um 12:50 Uhr

    SPÖ-Klausur über Zukunft von Gegenwart eingeholt

    Asyl-Thema beschäftigt Klubtagung in Villach: Cap will Arbeitsgruppe zur Prüfung von Langzeitfällen.

    Thema "Zukunft" stand im Mittelpunkt (im Bild Josef Cap)

    Foto © APAThema "Zukunft" stand im Mittelpunkt (im Bild Josef Cap)

    Die ohnehin nicht unbedingt von Brisanz geprägten Vorträge bei der Klubtagung des SPÖ-Parlamentsklub in Villach sind in der hitzigen Asyl-Debatte völlig untergegangen. Die rote Klubklausur im Congress Center wurde von der aktuellen Diskussion um Abschiebungen und Fremdenrecht dominiert. So sah sich auch Klubobmann Josef Cap angesichts der zahlreichen Journalistenanfragen gezwungen, die ursprünglich abgesagte Abschlusspressekonferenz doch noch zu halten. Er schlug dabei vor, im Innenministerium eine Arbeitsgruppe einzurichten, die alle Langzeitasylfälle einzeln prüft. Auf eine sofortige Änderung des Fremdenrechts dürfte die SPÖ trotz einzelner Zwischenrufe aus den eigenen Reihen nicht drängen, immerhin haben die Sozialdemokraten dem strengen Paket im Jahr 2005 zugestimmt.

    Abschiebung. Im Fall der durch die Abschiebung einiger Familienmitglieder zerrissenen Familie Zogaj pocht die SPÖ auf eine Rückführung der Abgeschobenen und die Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung aus humanitären Gründen". Die ÖVP hat diesen Wunsch bereits abgelehnt, Cap betrachtet ihn hingegen als "klugen Vorschlag, um die Situation zu beruhigen und das Mädchen (die untergetauchte 15-jährige Arigona, Anm.) zurückzuholen".

    Arbeitsgruppe. Cap schlug weiters die Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Innenministerium vor, die alle Asylfälle ab zehn Jahren abwärts prüfen soll. Damit sollen Klarheit über die Situation geschaffen und weitere "Familienzerreißungen" vermieden werden. Caps Vorschlag nach einer Kommission im Innenministerium, die über das Bleiberecht entscheiden soll, bleibt weiterhin aufrecht. Diese soll Innenminister Günther Platter (V) die Abschiebungsentscheidungen abnehmen, außer "er steht gerne im Rampenlicht bei diesen Entscheidungen", so Cap.


    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Streik in Salvador beendet

      Während des mehrtägigen Ausstandes hatte die Hauptstadt des Bundesstaate...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf 

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      100 Jahre 1. Weltkrieg

      Kriegsgegner, Frontlinien und die wichtigsten Kriegsschauplätze. Die Fakten auf einen Blick.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang