Fukuda neuer Chef der japanischen Regierungspartei

Mit Yasou Fukuda wird die Hoffnung auf Bewältigung der gegenwärtigen Krise der LDP erhofft. Fukuda ist Nachfolger des zurückgetretenen Shinzo Abe.

Foto © ReutersYasuo Fukuda

Die in Japan regierende konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) hat den früheren Kabinettsminister und Regierungssprecher Yasuo Fukuda als Nachfolger des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe zum Parteivorsitzenden gewählt.

Wahl. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Unterhaus in Tokio ist dem 71-jährigen moderaten Politiker auch die am Dienstag stattfindende Wahl zum neuen Ministerpräsidenten sicher. Auf den als gemäßigt konservativ geltenden Fukuda entfielen 330 der insgesamt 527 Delegiertenstimmen, auf den erzkonservativen Ex-Außenminister Taro Aso 197.

Rettung?. Die Wahl Fukudas war allgemein erwartet worden. Die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP hofft, dass er die Partei aus der gegenwärtigen Krise führen kann. Unter Abe, der nur ein Jahr amtierte, hatte die LDP nach Skandalen und Ministerrücktritten im Juli bei der Oberhauswahl eine der schwersten Niederlagen ihrer Geschichte erlitten. Vergangene Woche hatte der seither erkrankte Abe überraschend seinen Rücktritt bekanntgegeben.

Karriere. Fukuda absolvierte ein Wirtschaftsstudium und arbeitete 17 Jahre für eine japanische Ölfirma, davon zwei Jahre in den USA. Später wurde er politischer Assistent seines Vaters Takeo Fukuda, der von 1976 bis 1978 als einer der "Patriarchen" der LDP japanischer Ministerpräsident war. 1990 wurde der "junge" Fukuda erstmals in ein politisches Amt gewählt. Diplomatische Erfahrungen sammelte er während seiner Zeit als Kabinettsminister und Regierungssprecher unter dem Vorgänger des derzeitigen Ministerpräsidenten Abe, Junichiro Koizumi. 2004 trat Fukuda überraschend zurück. Zuvor hatte er eingeräumt, Zahlungen in die Rentenkasse unterschlagen zu haben. Insider sagten damals, tatsächlich sei sein Rücktritt auf Streitigkeiten mit Koizumi zurückgegangen.

Kooperativ. Außenpolitisch hat sich Fukuda stets für eine Verbesserung der historisch schwer belasteten Beziehungen zu China und Südkorea eingesetzt. Er befürwortet ebenso wie Abe eine enge Zusammenarbeit mit den USA und will die Marine-Unterstützung des japanischen Militärs für die US-geführte "Operation Enduring Freedom" in Afghanistan über den 1. November hinaus verlängern. Die Opposition, die die zweite Parlamentskammer (Oberhaus) kontrolliert, ist allerdings dagegen. Im Streit mit Nordkorea um dessen Atomprogramm will Fukuda einen gemäßigten Ton anschlagen.