Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 01. Oktober 2014 08:04 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Grünen für Kindergeld-Reform Asyl: Regierungsspitze berät mit Landeshauptleuten Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Grünen für Kindergeld-Reform Asyl: Regierungsspitze berät mit Landeshauptleuten
    Zuletzt aktualisiert: 21.09.2007 um 10:29 Uhr

    Sonderlandtag zum geplatzten Steiermark-Konvent

    Auf Antrag der ÖVP soll Beschluss am Dienstag revidiert werden. VP hofft auf Unterstützung von Grünen und KPÖ.

    Hermann Schützenhöfer (links) und Franz Voves nehmen am Dienstag für einen Sonderlandtag Platz

    Foto © APAHermann Schützenhöfer (links) und Franz Voves nehmen am Dienstag für einen Sonderlandtag Platz

    Den Steiermark-Konvent, der eine Reform der Landesverfassung mit dem Kernstück Abschaffung der Proporzregierung zum Ziel hatte, hat die ÖVP vergangenen Montag platzen lassen. Um den entsprechenden Beschluss zu revidieren, wird auf Antrag der ÖVP am kommenden Dienstag (25. September) ein Sonderlandtag abgehalten.

    Vorgezogen. Der Konvent war vor dem Sommer auf Vorschlag der ÖVP beschlossen worden und hätte sich ab dem 10. Oktober tagen sollen. Weil dieser Termin vor der nächsten ordentliche Landtagssitzung gewesen wäre, musste die Sondersitzung eingeschoben werden. Die ÖVP rechnet damit, dass auch Grüne und KPÖ für die Absage stimmen - selbst wenn die SPÖ eine Mehrheit für das Festhalten am Beschluss fände, wäre die Sinnhaftigkeit eines Konvents ob des notwendigen Zweidrittel-Quorums für Verfassungsänderungen in Frage gestellt.

    ÖVP ließ Konvent platzen. Die steirische ÖVP, in der Vergangenheit immer für einen Wechsel von der Proporz- zur Mehrheitsregierung, hatte den Konvent platzen lassen, weil die SPÖ einen von der ÖVP nominierten Aufsichtsrat aus der Krankenanstalten Gesellschaft entfernt. "Umfärbelungen" und "Machtrausch" nur durch Sicherung einer Kontrolle in der Regierung begegnet werden könne, lautete sinngemäß die Argumentation für den Meinungswandel.

    Quelle: APA

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Mauerfall: 25 Jahre Prager Meilenstein

      Vor genau 25 Jahren trat Hans-Dietrich Genscher in historischer Mission ...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Franz Voves tritt als SPÖ-Spitzenmann an 

      Franz Voves tritt als SPÖ-Spitzenmann an

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!