"Ich bin müde": Japans Premier Abe tritt zurück

Der angeschlagene Premier nennt den Streit über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats als Grund für seinen Rücktritt.

Foto © APA"Ich bin müde"

In Japan ist der politisch angeschlagene Regierungschef Shinzo Abe nach nur einjähriger Amtszeit zurückgetreten. Seinen überraschenden Beschluss begründete der 52-Jährige am Mittwoch mit dem Streit über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats für die japanische Marine. Die Parlamentsdebatte war für den Nachmittag angesetzt. Zur Überraschung vieler trat Abe aber nun bereits vor der Debatte zurück. An den Finanzmärkten löste die Nachricht Sorgen über ein politisches Vakuum aus: Aktienmärkte und Yen gaben nach.

Angeschlagen. Abe gilt seit längerem als politisch angeschlagen. Bei der Oberhauswahl im Juli verlor seine Allianz aus Liberal-Demokraten (LDP) und der Partei Neue Komeito die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Eine Serie von Skandalen hatte das Ansehen von Abe bereits davor beschädigt. Die schlechten Nachrichten haben sich seither fortgesetzt. So traten jüngst weitere Minister zurück. Insgesamt verlor Abe fünf seiner Kabinettsmitglieder: vier traten zurück, einer beging Selbstmord.

Schmoren lassen. Abe war insbesondere angetreten, um das Sicherheitsprofil des Landes zu stärken. Die Verlängerung des Afghanistan-Mandats zur Unterstützung des US-geführten Einsatzes lag ihm daher besonders am Herzen. Es läuft am 1. November aus. Die Opposition, die nach der Oberhauswahl die Kammer dominiert, kann die Verabschiedung von Gesetzen hinauszögern und hatte angekündigt, Abe mit seinem Vorhaben erst einmal schmoren zu lassen.

Zustimmung verloren. "Der Zeitpunkt ist erstaunlich. Es ist eine große Überraschung. Er hat gesagt, er setze seinen Job aufs Spiel im Zusammenhang mit den Anti-Terror-Gesetzen, daher verstehe ich nicht, warum er bereits zuvor zurücktritt", sagte Koichi Haji, Chef-Ökonom vom Forschungsinstitut NLI. In Umfragen hatten Abe und seine Regierung zuletzt deutlich an Zustimmung verloren. Sein enger Vertrauter Taro Aso gilt Beobachtern zufolge als wahrscheinlichster Nachfolger Abes. Abe folgte vor einem Jahr Junichiro Koizumi im Amt des Regierungschefs.