Rechnungsabschluss lässt auf sich warten

Verwirrspiel um die Landes-Jahresbilanz 2006.

Foto © APALandeshauptmann Jörg Haider

Wo bleibt der Rechnungsabschluss für 2006? Glaubt man dem für den Budget-Bericht verantwortlichen Beamten der Landesregierung, dann liegt er schon seit Wochen in gebundener Form vor. "Der Rechnungsabschluss ist seit Anfang Mai fertig", sagt Horst Felsner, Leiter der Finanzabteilung.

Landesregierung. Glaubt man Finanzreferent Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ), dann wird an dem Bericht noch gefeilt. "Vor dem Sommer wird es sich wahrscheinlich nicht mehr ausgehen", ließ er gestern über seinen Sprecher ausrichten. Damit werden die Regierungskollegen von SPÖ und ÖVP formal erst im Herbst Einsicht in den Bericht erhalten. Denn im Sommer tagt die Landesregierung nicht.

Woran es sich noch spießt, wollte Haider nicht sagen. Die lapidare Erklärung: "Gut Ding braucht Weile." Eckdaten des Berichts hatte er bereits Mitte März präsentiert: Demnach habe sich die Neuverschuldung des Landes dramatisch reduziert.

Verzögerung. ÖVP-Landesrat Josef Martinz hat keinerlei Verständnis für die Verzögerung: "Der Rechnungsabschluss liegt üblicherweise im Frühjahr vor. Haider soll endlich Gas geben", fordert er. "Ich möchte die Details sehen. Immerhin werden auf Beamtenebene bereits Gespräche über das Budget 2008 geführt."

Auch die SPÖ, die im Gegensatz zur ÖVP das Budget 2006 mitgetragen hat, drängt zur Eile: "Der Rechnungsabschluss muss so schnell wie möglich auf den Tisch", heißt es aus dem Büro von Landeshauptmannstellvertreterin Gaby Schaunig.

Rechnungsabschluss. Im Vorjahr hatte Haider den Rechnungsabschluss pünktlich vorgelegt. SPÖ und ÖVP haben ihm aber damals unter Verweis auf einen "katastrophalen Budgetvollzug" die Entlastung verweigert.