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Zuletzt aktualisiert: 19.05.2007 um 13:35 Uhr

Barroso: Russland will Europa in zwei Klassen spalten

EU-Kommissionspräsident zeigte sich außerdem skeptisch zu Türkei-Beitritt.

Werden keine Freunde: Putin und Barroso

Foto © ReutersWerden keine Freunde: Putin und Barroso

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Russland davor gewarnt, die Europäische Union in zwei Klassen zu spalten. "Man kann den Eindruck gewinnen, dass Russland bestimmte Mitgliedsstaaten - etwa Polen oder die baltischen Staaten - anders betrachtet als die anderen Mitgliedsstaaten", sagte der Chef der EU-Zentrale in einem Interview des deutschen Nachrichtenmagazins "Focus" laut einer Vorabmeldung.

"Nicht zu knacken". Aber die russische Regierung müsse wissen, dass das Interesse der Polen genauso legitim sei wie das der Franzosen, der Deutschen oder Portugiesen. Zum EU-Russlandgipfel in Samara sagte Barroso: Russlands Präsident Vladimir "Putin hat gemerkt, dass die europäische Einheit nicht zu knacken ist".

Kritik übte der Brüsseler Politiker zudem an der Menschenrechtslage in Russland. "Ich verstehe nicht, wieso ein Land mit einem solchen Sicherheitsapparat es nicht schafft, den Mord an Journalisten zu klären." Als Beispiel nannte er die getötete Journalistin Anna Politkowskaja.

Thema Türkei. Zum EU-Beitritt der Türkei äußerte sich Barroso im "Focus"-Interview skeptisch: "Ich glaube übrigens nicht, dass die Türkei im Moment bereit ist, Mitglied zu werden, oder dass wir heute in der Lage sind, die Türkei aufzunehmen."


Russland

Medienzensur steht in Russland auf der Tages-ordnung. Präsident Putin hat die staatlichen Eingriffe in die Arbeit von Fernsehen, Radio, Zeitungen und Zeitschriften in den vergangenen Jahren zur Festigung seiner Macht massiv verstärkt.

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Bild vergrößernElmar OberhauserFoto © APA

Haft und Knast

Mehrjährige Gefängnisstrafen von Kritikern und auf Morde an Journalisten, die kaum aufgeklärt werden, werden immer wieder kritisiert.

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Bild vergrößernAnna PolitkowskajaFoto © Reuters

Fall Politkowskaja

Der wohl berühmteste Fall ist die Ermordung der regierungskritischen Journalistin Anna Politkowskaja im Oktober vergangenen Jahres, die für weltweite Empörung gesorgt hatte. Politkowskaja warf Putin unter anderem vor, die Demokratie in Russland nach und nach zu zerstören.

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