BZÖ-Chef Peter Westenthaler geht ans Werk

Die BZÖ-Reform "braucht eine Zeit", Ziel sei die nächste Nationalratswahl, sagte BZÖ-Chef Peter Westenthaler. Er sei erst seit einem Jahr Obmann und beginne nun mit dem BZÖ-Umbau in Wien.

Foto © APA/ORFPeter Westenthaler

Weiterhin wortkarg gab sich BZÖ-Chef Peter Westenthaler Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" in Sachen Absetzung des Wiener BZÖ-Chefs Günther Barnet. Er bespreche Probleme nicht öffentlich, antwortete er auf die Frage nach dem Grund. Den Krach zwischen Bundes- und Wiener BZÖ nannte er eine "Kurzzeitkrise", die "gut bewältigt" worden sei. Gerüchte über Geldnöte wies Westenthaler neuerlich zurück, "unsere Finanzen sind in Ordnung".

Umbau des BZÖ-Wien. Er sei dabei, im BZÖ "Strukturreformen" durchzuführen; jetzt habe er mit dem Umbau des BZÖ-Wien begonnen. Die Reformen würden Zeit brauchen, Ziel sei die nächste Nationalratswahl. In die Wiener Partei will sich Westenthaler "künftig wesentlich stärker einbringen". Der Ansicht, dass die Absetzung des Wiener Parteichefs durch die Bundespartei nicht sehr demokratisch war, hielt er entgegen, dass der Beschluss im Bundesparteigremium mit Mehrheit gefallen und statutenkonform gewesen sei.

Klub-Gelder. Zu den Parteifinanzen betonte Westenthaler, dass er sich "hüten werde, Gelder, die für die Klubarbeit zweckgewidmet sind, irgendwie zweckwidrig zu verwenden". Im Zusammenhang mit Barnets Absetzung hatte es Gerüchte gegeben, dass sich der Wiener BZÖ-Chef, der bis vor Kurzem auch Klubdirektor war, gegen die Verwendung von Klubmitteln für die Abdeckung von Parteischulden gestellt hätte. Im BZÖ würden öffentliche Gelder so verwendet, wie es "letztlich auch die Gesetze vorschreiben", sagte Westenthaler dazu.

Privat-Mittel. Als kleine Partei mit wenig Förderung bemühe sich das BZÖ auch um Mittel Privater; wer für die Partei spendet, wollte er nicht sagen. Der BZÖ-Chef schloss allerdings aus, dass im Zusammenhang mit der Eurofighter-Beschaffung oder der Causa BAWAG Mittel an das BZÖ geflossen seien. "Weder von Flöttl noch von sonstwo" habe das BZÖ Gelder bekommen, auch von den Eurofighter-Werbern Erika und Gernot Rumpold sei "kein Cent an die Partei geflossen". Die Finanzen des BZÖ würden von einem internationalen Unternehmen geprüft, die Ergebnisse in den nächsten Wochen veröffentlicht.