Fekter gegen lasche Aufweichung der Fiskalregeln
Finanzministerin Maria Fekter spricht sich vehement gegen die Forderungen Spaniens, Frankreichs oder Portugals aus, Nachlässe. "Man darf nicht in den Fehler zurückfallen, den wir mit Maastricht gemacht haben", so die Ministerin.
Foto © APAFinanzministerin Maria Fekter
Finanzministerin Maria Fekter (V) hat sich gegen eine "lasche Aufweichung der Fiskalregeln" in der Eurozone gewandt. Zu Forderungen Spaniens oder Frankreichs oder Portugals, Nachlässe zu erhalten, sagte Fekter am Dienstag nach dem EU-Finanzministerrat in Brüssel, "man darf nicht in den Fehler zurückfallen, den wir mit Maastricht gemacht haben, wo sich die Großen nicht an die Kriterien gehalten haben, und dann kleine auch nicht'".
Natürlich gebe es Umstände im Hinblick auf strukturelle Maßnahmen, wo man Verbesserungen einrechnen könne. Der Konsens bei den Finanzministern sei gewesen "es bei den strengen Regeln zu belassen". Die Argumentation derer, die es betrifft, und die nationale Spezifika anführten , warum es nur so und nicht anders geht, "soll man mit Sicherheit nicht verallgemeinern".
Der luxemburgische Finanzminister Luc Frieden hatte zuvor vor einer Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts gewarnt. Andernfalls verliere Europa und die Eurozone wieder an Glaubwürdigkeit.
