Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 20. April 2014 10:26 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Vier Franzosen nach Geiselhaft in Syrien zurück USA blockieren iranischen Botschafter per Gesetz Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Vier Franzosen nach Geiselhaft in Syrien zurück USA blockieren iranischen Botschafter per Gesetz
    Zuletzt aktualisiert: 22.02.2013 um 20:44 UhrKommentare

    Da verstehe einer die Italiener

    47 Millionen Italiener sind am Sonntag und Montag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Politik ist dabei nicht einmal den Italienern selbst immer verständlich. Wir versuchen deshalb, ein wenig Licht in das Dickicht der Begriffe zu bringen. Von Julius Müller-Meiningen.

    Blick auf das römische Colosseum

    Foto © APABlick auf das römische Colosseum

    La pecora rossa: Das "rote Schaf" war der Spitzname von Pier Luigi Bersani. Der 61-jährige Spitzenkandidat des Mitte-Linksbündnisses hat beste Chancen Premier zu werden, zuletzt lagen die Demokratische Partei und ihre Verbündeten in den Umfragen vorne. Bersani war früher Mitglied der kommunistischen Partei, in seinen Auftritten gibt er sich als hemdsärmeliger Sozialdemokrat. Bersani will den Reformkurs Montis fortführen und ist der Gegenspieler Berlusconis. Dass er schon seit 30 Jahren Berufspolitiker ist, macht ihn bei vielen Italienern aber verdächtig.

    Il porcellum: Als der Minister Roberto Calderoli (Lega Nord) 2005 ein Gesetz zur Reform des Wahlrechts einbrachte, wusste er bereits, dass es sich um eine Schweinerei handeln würde, also eine "porcata". Seither ist nur noch vom porcellum die Rede. Das Wahlrecht war damals auf die Bedürfnisse Silvio Berlusconis zugeschnitten, auch diesmal könnte er davon profitieren. Zwar bekommt die stärkste Partei im Abgeordnetenhaus, vermutlich Bersanis Demokratische Partei, einen Bonus und damit automatisch 55 Prozent der Sitze. Stabilität ist damit noch lange nicht gewährt: Gewinnt Berlusconi in Schlüsselregionen, kann er jede Mehrheit blockieren. Denn im Senat werden Sitze kompliziert nach Regionalproporz verteilt.

    Il palazzo: Das porcellum ist eine typische Ausprägung der Macht des palazzo. Damit ist nicht ein einzelner Palast oder das Parlament in Rom gemeint, sondern das unangreifbar scheinende und Jahrzehnte lang erprobte Machtsystem von Parteien, Politikern und Funktionären, die alle Register zum Erhalt der eigenen Macht ziehen. Der palazzo ist das Feindbild der antipolitica.

    Le auto blu: Die dunklen Dienstwagen sind das Symbol für die Verschwendung des palazzo. 50.000 Exemplare gibt es von ihnen in Italien. Einige Italiener haben sich mit der rücksichtslosen Fahrweise der Chauffeure, die Politiker und Funktionäre mit Blaulicht durch die Gegend jagen, abgefunden. Andere bekommen immer noch Gänsehaut, wenn sie täglich erleben, wie Macht und Privilegien sich in Rücksichtslosigkeit verwandeln. Vor allem in Süditalien bedient sich der palazzo dieser aus Steuergeldern finanzierten Bequemlichkeit. 90 Prozent der auto blu sind im Mezzogiorno im Einsatz.

    L'antipolitica: Die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo versammelt Protestwähler aus allen Lagern. Die traditionellen Parteien bezeichnen die Bewegung als "Antipolitik", Grillo selbst hält sich für die einzige Kraft, die Macht und Verantwortung wieder in die Hände der Bürger zurück befördern könnte. Grillo wirft in überaus polemischer Art viele Fragen auf, ohne konkrete Antworten zu geben.

    Imu: Die "imposta municipale propria" ist die Immobiliensteuer, die Monti eingeführt hat. 80 Prozent der Italiener sind Immobilienbesitzer und von der Steuer betroffen. Berlusconi machte die Imu zum Schlachtross im Wahlkampf. Er versprach nicht nur ihre Abschaffung, sondern sogar ihre Rückzahlung. Berlusconis letzter Schachzug war es, Briefe an neun Millionen Italiener zu schicken und ihnen die Erstattung der bereits gezahlten Steuern in teilweise in bar Aussicht zu stellen. "Einen sympathischen Versuch von Korruption", nennt das der professore.

    L'inciucio: Darunter versteht man alle Arten von politischem Kuhhandel, bei denen Kohärenz und Moral auf der Strecke bleiben. So fürchten vor allem linke Wähler, die Demokratische Partei könnte sich wie in der Vergangenheit auf Deals mit Berlusconi einlassen. Meister dieser Politik: Ex-Premier Massimo D'Alema.

    La Lombardia: Die Region gilt als das italienische Ohio. So wie der US-Staat für die Präsidentschaftswahl bestimmend ist, könnte sich hier die Italienwahl entscheiden. Der Abstand zwischen Mitte-Links und Berlusconi-Lager ist gering, möglicherweise hängt der Sieg von wenigen Zehntausend Stimmen ab. Maßgeblich für den Ausgang der Wahl sind die Ergebnisse für die zweite Parlamentskammer, den Senat. Wer in der Lombardei die meisten Stimmen erzielt, hat 27 Senatorensitze sicher, die den Ausschlag für oder gegen eine Mehrheit geben könnten.

    Il professore: Einst war Mario Monti der Garant für die Stabilität und Seriosität Italiens. Jetzt ist er für viele nur noch der professore. Vor allem im Ausland ist der Premier beliebt, viele Italiener haben seine Vorlesungen hingegen satt, sie wollen schnelle Lösungen. Ein schlechtes Ergebnis für ihn könnte auch für Bersani zum Problem werden, der auf die Unterstützung Montis angewiesen sein könnte.

    JULIUS MÜLLER-MEININGEN

    Wahlkampf beendet

    Unmittelbar vor der Parlamentswahl in Italien am Sonntag und Montag ist der Ausgang völlig offen. Die Parteien beendeten am Freitagabend ihre Kampagnen um die Gunst der Wähler. Nach Einschätzung von Meinungsforschern lässt sich keine verlässliche Prognose über das Ergebnis abgeben. "Diese Wahl lässt sich alles andere als sicher vorhersagen", sagte ein italienischer Demoskop, der wegen des zwei Wochen vor der Wahl geltenden Verbots von Umfragen anonym bleiben wollte. "Ein Prozentpunkt in die eine oder andere Richtung kann zu Chaos oder einem klaren Ergebnis führen."

    Die letzten Umfragen deuteten darauf hin, dass es in der Abgeordnetenkammer und im Senat zu einer arbeitsfähigen Mehrheit der linken Mitte unter Spitzenkandidat Pier Luigi Bersani mit der Zentrumsbewegung von Ministerpräsident Mario Monti reichen könnte. Allerdings hat die Partei des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi mit dem Versprechen von Steuersenkungen zum Linksbündnis um die sozialdemokratisch orientierte Demokratische Partei aufgeschlossen. Der umstrittene und in viele Skandale verwickelte Medienunternehmer Berlusconi strebt zum fünften Mal seit 1994 an die Macht.

    Das mögliche Comeback des Milliardärs sorgt für Unruhe an den Märkten und bei Partnern in der Euro-Zone wie etwa Deutschland. So hat Berlusconi angekündigt, viele Reformen der Technokraten-Regierung von Monti zurückzunehmen. Mit Spannung warten Beobachter auch auf das Abschneiden der Protestbewegung des Komikers Beppo Grillo, die vom Frust der Wähler über die als korrupt geltende Politikerkaste profitieren könnte.

    Für Unsicherheit sorgt zudem das komplizierte Wahlrecht. Die Sitze für das Abgeordnetenhaus werden landesweit vergeben, wobei der stärksten Partei ein kräftiger Bonus winkt. Damit kommt sie auf eine Mehrheit von 55 Prozent. Für den gleichberechtigten Senat werden die Sitze dagegen in den Regionen vergeben, so dass es in der zweiten Kammer andere Mehrheitsverhältnisse geben kann. Einige Meinungsforscher halten es für möglich, dass die Linke die Mehrheit im Senat knapp verfehlen wird.

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Streik in Salvador beendet

      Während des mehrtägigen Ausstandes hatte die Hauptstadt des Bundesstaate...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf 

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      100 Jahre 1. Weltkrieg

      Kriegsgegner, Frontlinien und die wichtigsten Kriegsschauplätze. Die Fakten auf einen Blick.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang