Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 01. November 2014 03:00 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Rakete aus Gazastreifen schlug in Israel ein Erneut Drohnen über zwei französischen Akws Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Rakete aus Gazastreifen schlug in Israel ein Erneut Drohnen über zwei französischen Akws
    Zuletzt aktualisiert: 14.02.2013 um 22:06 UhrKommentare

    Republikaner blockieren Wahl des Pentagon-Chefs

    Foto © APA

    Im Streit um die Bestätigung des designierten US-Verteidigungsministers Chuck Hagel steht in Kürze eine wichtige Abstimmung bevor. Der Senat solle noch am Donnerstag (ab 22.15 Uhr MEZ) über die Blockade der Republikaner durch Dauerreden abstimmen, kündigte der Fraktionschef der Demokraten an. Der Antrag dürfte scheitern, weil die Demokraten im Senat nicht über die notwendigen 60 Stimmen verfügen.

    Dennoch dürfte einer Ernennung des Republikaner Hagels (66) auf längere Sicht nichts im Wege stehen. Der republikanische Senator John McCain machte klar, dass die Opposition zu einem späteren Zeitpunkt auf eine Blockadepolitik verzichten würde. Die Republikaner wollten lediglich mehr Zeit haben. Der Filibuster erlaubt es der Opposition, durch Dauerreden im Kongress Entscheidungen lange hinauszuzögern.

    Inoffiziell heißt es, der Senat dürfte nach einer Sitzungspause in etwa zwei Wochen über die Ernennung Hagels stimmen. Dann genügt eine Mehrheit von 51 Stimmen.

    Die Bestätigung Hagels ist seit längerem zur Kraftprobe zwischen Präsident Obama und den Republikanern geworden. Die Fronten zwischen Regierung und Opposition haben sich seit Jahren immer mehr verhärtet.

    Kommentatoren meinten, die Demokraten bestünden aus rein parteitaktischen Gründen auf einem raschen Votum: Bei einer Niederlage wollten sie die Blockade-Strategie der Opposition öffentlich brandmarken.

    Kritiker monieren am Vietnamkriegsveteranen Hagel (66), er setze wie Obama eher auf Diplomatie und Dialog bei der Lösung internationaler Konflikte. Militärische Gewalt sehe er dagegen nur als letztes Mittel an.

    Quelle: APA

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Orban zieht Internetsteuer-Pläne zurück

      Nach Protesten hat der ungarische Premierminister Abstand von der Einfüh...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Über 600 Rekruten am Sportplatz St. Andrä angelobt 

      Über 600 Rekruten am Sportplatz St. Andrä angelobt

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!