Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 18. September 2014 17:41 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Neuer IS-Clip mit mutmaßlich britischer Geisel USA warnen vor IS, entsenden keine Bodentruppen Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Neuer IS-Clip mit mutmaßlich britischer Geisel USA warnen vor IS, entsenden keine Bodentruppen
    Zuletzt aktualisiert: 26.01.2013 um 18:26 UhrKommentare

    Burgstaller lehnt Koalition mit Haslauer-ÖVP ab

    Die ÖVP habe das Land im Stich gelassen und am erstmöglichen Tag nach Neuwahlen gerufen, argumentiert die Salzburger Landeshauptfrau ihren Entschluss. Eine Entscheidung über ihren Wiederantritt ist noch nicht gefallen.

    Keine Koalition nach den Wahlen: Burgstaller und Haslauer

    Foto © APAKeine Koalition nach den Wahlen: Burgstaller und Haslauer

    Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) hat am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" eine Koalition mit einer ÖVP unter Landesparteichef Wilfried Haslauer nach den vorgezogenen Landtagswahlen am 5. Mai ausgeschlossen. "Ich bin bekannt dafür, dass ich grundsätzlich keine Partei ausgrenze. Aber mein Maßstab ist schon, wer vertritt die Interessen des Landes konstruktiv."

    "Land im Stich gelassen"

    Die ÖVP habe das Land im Stich gelassen und am erstmöglichen Tag nach Neuwahlen gerufen, so Burgstaller weiter. Zum Untersuchungsausschuss des Landtags - er soll sich am 30. Jänner konstituieren - meinte die Landeshaupftfrau demnach: "Ich erwarte mir, dass er als Instrument der Überprüfung der politischen Verantwortung ernst genommen wird und alle - egal obaus Politik und Verwaltung - bei der Aufklärung tätig sind."

    Burgstaller stellte im Ö1-Interview auch in Abrede, in einem persönlichen Treffen mit der später entlassenen Referatsleiterin Monika Rathgeber am 27. September 2012 über drohende Verluste informiert worden zu sein, wie diese das in ihrer Pressekonferenz am gestrigen Freitag angedeutet hatte. "Sie muss das selbst vor ihrem Gewissen verantworten, wenn sie das sagt", so die Landeshauptfrau. Das Treffen sei ein 15-Minuten-Termin gewesen, bei dem es um den Entzug der Vollmacht von Rathgeber ging, weil diese Anweisungen nicht eingehalten habe.

    Tritt Burgstaller wieder an?

    Offen ließ Burgstaller, ob sie erneut als Spitzenkandidatin für die SPÖ antreten werde. "Ich bitte sie um Geduld. Ich werde diese Zukunftsentscheidung nicht über das Radio bekannt geben." Aus ihrer Sicht sei es eine Verpflichtung, das zuerst dem engsten Kreis gegenüber zu artikulieren. Salzburg soll als Konsequenz aus dem Finanzskandal jedenfalls von der derzeitigen "Kameralistik" auf die "Doppik" (doppelte Buchführung inklusive Vermögensbilanz) umstellen. Dies soll bis 2016 passieren, so Burgstaller.

    Die jüngsten parteiinternen Querelen zwischen Niederösterreichs SPÖ-Chef Sepp Leitner und dem Wiener Landesparteivorsitzenden Michael Häupl nach der Bundesheer-Volksbefragung wollte Burgstaller nicht kommentieren. Hierzu leiste sie "sicher keinen Beitrag" und wolle vielmehr ihre ganze Energie für die Aufklärung einsetzen.

    Zu den Siegern wollte sich Burgstaller nach dem für die SPÖ unerfreulichen Ergebnis der Volksbefragung nicht zählen - die Salzburger Parteichefin hatte sich ja entgegen der Parteilinie skeptisch zu einem Berufsheer gezeigt. Nun gehe es darum, das "klare" Votum umzusetzen. Einen kleinen Seitenhieb konnte sie sich nicht verkneifen und meinte, es müsse schon "nachdenklich machen", dass beide Regierungsparteien innerhalb kurzer Zeit ihre Positionen zum Heer geändert haben.


    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Tote bei Anschlag auf Hochschule in Nigeria

      Bei einem Anschlag auf eine Fachhochschule im Norden Nigerias sind minde...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Schottland: Bilder von der Abstimmung 

      Schottland: Bilder von der Abstimmung

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!