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    Zuletzt aktualisiert: 21.01.2013 um 21:36 UhrKommentare

    Der rote Frust nach der verlorenen Schlacht

    In der SPÖ brodelt es nach der Schlappe bei der Volksabstimmung. Die Verärgerung über Faymanns und Häupls halbherzige bis lustlose Kampagne sitzt tief. Von Michael Jungwirth.

    Faymann und Darabos

    Foto © APAFaymann und Darabos

    Unterschiedlicher hätte der Abend nicht verlaufen können. Bis in die Morgenstunden wurde in der Lichtenfelsgasse gefeiert. Die ÖVP-Zentrale platzte aus allen Nähten, viele blieben auf dem Gehsteig, um drinnen nicht erdrückt zu werden. "Es ist schön und tut gut, dass auch wir einmal feiern können", meint eine hochrangige Mitarbeiterin der nicht gerade erfolgsverwöhnten Volkspartei. Den letzten Triumph über die SPÖ gab es 2009 bei der EU-Wahl, den vorletzten vor elf Jahren unter Wolfgang Schüssel.

    In der SPÖ-Zentrale herrschte hingegen gähnende Leere. Lang vor Mitternacht gingen in der Löwelstraße bereits die letzten Lichter aus. Werner Faymann hatte sich mit seinen Getreuen im Kanzleramt verschanzt, Minister und Staatssekretäre gelangten über die Hintertreppe in den ersten Stock. Der Wiener Bürgermeister, der die Debatte angestoßen hatte, ward am Sonntag nicht gesehen. Wenig verwunderlich angesichts der schweren Schlappe, die die SPÖ bei der Volksbefragung erlitten hat.

    In der SPÖ brodelt es jetzt gewaltig. Hinter vorgehaltener Hand machen prominente Genossen kein Hehl aus ihrer Verärgerung über Faymann, Häupl und Co. "Wir haben uns einen ordentlichen Schiefer eingezogen", entrüstet sich ein Sozialdemokrat. "Was als Gag knapp vor der Wien-Wahl begonnen hat, mündete in ein Desaster." Häupl war im Herbst 2010 beim Berufsheer über Nacht auf die Linie der "Kronen Zeitung" eingeschwenkt - in der Hoffnung, im letzten Abdruck doch noch die Jugend für sich zu gewinnen.

    Das Vorhaben ging nicht nur damals schief. Am Sonntag folgte nicht einmal jeder zweite Wähler, der 2008 noch SPÖ angekreuzt hatte, der Parteilinie. Anders die ÖVP: Gut zwei Drittel der Schwarzen erteilten dem Berufsheer eine Absage.

    Taktische Laune

    Nur einige SPÖ-Politiker trauen sich vor die Mikros. Der steirische Nationalrat Josef Muchitsch kommentiert die Niederlage nicht ohne Sarkasmus: "Mir hat es sehr wehgetan, wie der ÖVP-Chef voller Stolz über die Geschlossenheit seiner Partei berichten konnte." Um dem hinzuzufügen: "Ich hoffe, dass die Partei nie mehr derart rasch und überhastet die Linie ändert, ohne die Folgen abzuwägen." Ein Wiener SPÖ-Funktionär wirft Häupl sogar "Egoismus" vor: "Was für Wien gut ist, ist noch lange nicht gut für Österreich."

    Der Unmut richtet sich gleichermaßen gegen Faymann, der es verabsäumt hat, in der SPÖ eine Debatte über das Abgehen von der einst so sakrosankten Wehrpflicht zu führen. "Die Frage ist nicht ausreichend diskutiert worden", bedauert Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser. Der renommierte Politologe Anton Pelinka meint: "Die SPÖ-Spitze war schlecht beraten, eine Kehrtwende ohne breite Diskussion zu vollziehen. Die momentane taktische Laune des Wiener Bürgermeisters war eine denkbar schlechte Grundlage." Die Folgen sind bekannt. Eine erkleckliche Anzahl von roten Granden, darunter Fischer, Voves, Burgstaller, kündigte dem Kanzler beim Heer die Gefolgschaft auf.

    Dass die SPÖ das Projekt, wie ein Kommentator schreibt, "versemmelt" hat, liegt auch an der erfolgreichen Überrumpelungstaktik der ÖVP. Die SPÖ-Spitze hatte nie damit gerechnet, dass das Berufsheer jemals Gegenstand einer Volksbefragung wird. Vielmehr wollte man unter dem Motto "Schluss mit dem Zwangsdienst für unsere Jugend" damit in die Nationalratswahl ziehen. Umso größer war die Verblüffung, als der übermächtige Erwin Pröll im Sommer dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung machte und - ebenso aus wahltaktischen Überlegungen - einer Volksbefragung knapp vor den eigenen Landtagswahlen zustimmte. "Pröll hat den Ball, den Häupl aufgelegt hat, zielsicher verwandelt", meint ein SPÖ-Funktionär zerknirscht.

    Machtloser Boulevard

    Dass die Schockstarre der SPÖ bis zum Wahltag anhielt, ist verwunderlich. Bis vor zehn Tagen waren Kanzler und Häupl auf Tauchstation, die Löwelstraße lag im Winterschlaf. Als einsamer Kämpfer war Verteidigungsminister Norbert Darabos auf verlorenem Posten. "Die SPÖ ist dem Irrglauben aufgesessen, dass es reicht, wenn der Boulevard die Werbetrommel rührt", sucht ein ehemaliger SPÖ-Spitzenfunktionär nach einer Begründung für die Lustlosigkeit, die die SPÖ an den Tag gelegt hat. Die Ergebnisse haben allerdings bewiesen, dass die Macht des Boulevards an der Wiener Stadtgrenze endet. Oder wie Pelinka formuliert: "Nur weil was in der ,Krone' steht, glauben es noch lange nicht die Österreicher."

    Dass Darabos trotz Schlappe im Amt bleibt, sorgt für Unverständnis - außerhalb von SPÖ-Kreisen. Tatsächlich muss der Verteidigungsminister jetzt ein Heer reformieren, das er bis zum Sonntag für unreformierbar gehalten hat. "Er erinnert mich an den heiligen Sebastian, der alle Pfeile auf sich zieht", so Pelinka über den unter Dauerbeschuss stehenden Verteidigungsminister. Faymann hat schon vor Längerem beschlossen, Darabos nicht fallen zu lassen - vielleicht auch aus schlechtem Gewissen: Der brave Parteisoldat muss ausbaden, was Häupl und Faymann ihm eingebrockt haben.

    ÖVP-Chef Michael Spindelegger, der 2013 zum "Jahr der ÖVP" hochstilisiert hat, verspricht sich Rückenwind für das Superwahljahr. Zumindest die schwarzen Funktionäre dürfen erstmals wieder Hoffnung schöpfen. Am ehesten profitiert Erwin Pröll, der in sechs Wochen wählt, vom Votum. Bis zur Nationalratswahl 2013 im Herbst wird die Wirkung des ÖVP-Erfolgs wohl verpufft sein. Im Unterschied zur SPÖ, befürchtet ein roter Spitzenfunktionär: "Ich mache mir Sorgen um die Kampagnenfähigkeit meiner Partei. Beim Berufsheer hat die Löwelstraße völlig versagt". Nicht verpuffen dürfte die Streitlust zwischen SPÖ und ÖVP. Der Wahlkampf für den Herbst hat längst begonnen.

    MICHAEL JUNGWIRTH

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