Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 31. Oktober 2014 13:10 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Regierung und Opposition in Myanmar beraten Verzweifelte Lage der Yeziden-Flüchtlinge Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Regierung und Opposition in Myanmar beraten Verzweifelte Lage der Yeziden-Flüchtlinge
    Zuletzt aktualisiert: 15.01.2013 um 19:30 UhrKommentare

    Die Suche nach dem "verlorenen Schatz"

    Anfang Dezember kam der Salzburger Spekulationsskandal ans Licht. Heute will Finanzlandesrat David Brenner "Licht ins Dunkel" bringen. Viel war davon bisher nicht zu sehen.

    Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer, Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Finanzlandesrat David Brenner

    Foto © APALandeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer, Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Finanzlandesrat David Brenner

    Die Nachricht überraschte auch Skandalgewohnte: Eine Beamtin des Landes Salzburg habe 340 Millionen Euro öffentlichen Geldes verspielt. Die Neuigkeit kostete nicht nur den zuständigen Landesrat das Amt, sondern auch den Chef der Finanzabteilung und die kreative Investorin selbst, Frau Monika R. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller wird sich vorgezogenen Wahlen stellen müssen.

    Zurück bis 2001

    Die Wurzeln der Misere reichen tief in die Vergangenheit zurück: 2001 beschloss der damalige Finanzlandesrat Wolfgang Eisl (ÖVP), ins sogenannte "Schuldenmanagement" einzusteigen, seine SPÖ-Nachfolger werden diese Politik fortführen. Eine junge Mitarbeiterin, heute als Monika R. weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt, übernimmt die Aufgabe. 2003 erhält sie von Eisl die Vollmacht, risikoreiche Finanzgeschäfte zu tätigen, zur Mehrung des Reichtums des Landes. Ein ihr unterstellter Mitarbeiter muss die Geschäfte gegenzeichnen, ist die Bedingung.

    Nach schweren Verlusten 2006/2007 wird das Risikolimit herabgesetzt, die Geschäfte aber laufen weiter. 2007 wird David Brenner (SPÖ) Finanzlandesrat. Als 2009 der Rechnungshof die Spekulationen des Landes kritisiert, weist das Kontrollorgan schon auf den Punkt hin, der die Sache später zur Explosion bringen wird: mangelnde Information über die Risiken und das zu hohe Volumen der Spekulationen. Ändern wird das freilich nichts.

    Ins Rutschen gerät die Konstruktion im Frühling und Sommer 2012. Der Finanzbeirat versucht, aus den riskanten Geschäften auszusteigen. Frau R. warnt, missachtet klare Anweisungen, fälscht Unterschriften und angeblich auch Protokolle. Hier beginnen die Darstellungen der Protagonisten auseinanderzudriften. Wer hat ab wann wie viel gewusst? Hat Frau R. ein "Geständnis" abgelegt oder lediglich vor Verlusten gewarnt, sollte das Land zu früh aus den von ihr getätigten Risikogeschäften aussteigen? Hat sie in einem Hilfeersuchen an die Landeshauptfrau Ende September vor möglichen Verlusten gewarnt?

    Am 6. Dezember geht Brenner an die Öffentlichkeit. Acht Tage später kündigt er seinen Rücktritt an. Eduard Paulus, der Leiter der Finanzabteilung, bleibt. Gegen ihn wird später ein Disziplinarverfahren eingeleitet, am 3. Jänner wird der suspendiert.

    Die Suche nach dem Geld nimmt immer bizarrere Formen an. Finanzministerin Fekter berichtet Mitte Dezember von 1,8 Milliarden Euro, die Salzburg von der Bundesfinanzierungsagentur geliehen habe. Wofür, wisse sie nicht. Auch im Wohnbaufonds ist nur ein Teil aufgetaucht, 450 Millionen fehlen. Später taucht das Geld auf, in Wertpapieren angelegt. Ob sie "werthaltig" sind, wisse er nicht, sagt Brenner. Anfang des Jahres einigen sich Bund und Länder auf ein Verbot von Spekulation mit öffentlichem Geld, Details werden erst ausverhandelt. "Zu wenig", sagt Rechnungshofpräsident Josef Moser.

    "Die Idee ist ja..."

    Aus dem Bundgetvoranschlag, der am 23. Jänner verabschiedet werden soll, werden drei Millionen Euro an Spekulationsgewinn herausgenommen, dafür 800.000 Euro für die Aufklärung des Finanzskandals verbucht. "Die Idee ist ja", sagt Brenner, "aus dem Finanzmanagement auszusteigen. Da wäre es unpassend, noch Einnahmen aus Spekulationsgeschäften zu budgetieren".

    Letzte Nachricht vor der heutigen Veröffentlichung des Zwischenberichts: Vielleicht fehlt ohnedies kein Geld. Es könnte sich herausstellen, dass die Finanzgeschäfte der suspendierten Monika R. sogar Gewinn gebracht haben. "Brenner lässt Rücktritt vom Rücktritt offen", titeln die Salzburger Nachrichten".

    THOMAS GÖTZ

    Zitiert

    "Was bleibt, ist die Tatsache, dass ich mein Leben gebe für den Landeshalt.

    Monika R., Finanzbeamtin

    Wenn alle verlangen, ich soll dableiben, werde ich darüber nachdenken.

    David Brenner am 14. Jänner

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Militär ergreift Macht in Burkina Faso

      Demonstranten wollen den Präsidenten stürzen.Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Über 600 Rekruten am Sportplatz St. Andrä angelobt 

      Über 600 Rekruten am Sportplatz St. Andrä angelobt

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!