Wehrpflicht: Voves nimmt neutrale Position ein

Nachdem Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller sich für eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht einsetzt, nimmt auch Landeshauptmann Voves Stellung. Er kritisiert die Inszenierung des Themas und die Abhaltung einer Volksbefragung dazu.

Foto © FuchsVoves nimmt zu Wehrpflicht-Debatte Stellung

Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller wird bei der Volksbefragung für die Wehrpflicht und gegen die SPÖ-Parteilinie stimmen. Das kündigt sie im "profil" an. Sie habe Angst, das soziale Engagement jener, die Zivildienst leisten, könnte verloren gehen, gibt Burgstaller als Grund für ihre Entscheidung an. Sie will sich aber zumindest für die "Weiterentwicklung" der Wehrpflicht einsetzen.

Nun nimmt auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves Stellung. Er will in der Frage der Wehrpflicht, anders als andere Parteikollegen, möglichst neutral bleiben. "So wie der Herr Bundespräsident nimmt der Herr Landeshauptmann in dieser Frage eine neutrale Position ein. Er hat immer die Inszenierung dieses komplexen Themas kritisiert und ist nach wie vor der Meinung, dass diese wichtige Frage nicht so kurzfristig einer Volksbefragung zugeführt werden hätte sollen. Er hätte es viel lieber gesehen, dass die Bundesregierung diese wichtige sicherheitspolitische aber auch generell gesellschaftspolitische Frage auf politischer Ebene einer Entscheidung zugeführt hätte", heißt es aus dem Büro des steirischen Landeshauptmanns Franz Voves.

Der tschechische Außenminister Karl Schwarzenberg wiederum erklärt im "profil", dass eine Berufsarmee - entgegen den Beteuerungen der österreichischen Befürworter - teurer komme. Wer das verschweige, "der betrügt". Österreich stehe vor der Alternative: "Entweder will man auf ewig neutral bleiben, dann muss man eine stärkere Armee haben - so wie die Schweiz, Schweden oder Finnland." Oder aber man wolle eine kleine Berufsarmee, dann müsse man aber der NATO beitreten.