Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 31. Oktober 2014 22:39 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Peschmerga-Verstärkung erreichte Kobane Gasstreit wurde beigelegt Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Peschmerga-Verstärkung erreichte Kobane Gasstreit wurde beigelegt
    Zuletzt aktualisiert: 26.12.2012 um 10:33 UhrKommentare

    Obama bricht Weihnachtsurlaub wegen Budgetstreits ab

    In den USA spitzt sich die Haushaltskrise zu. Wird nicht bis Silvester eine Lösung gefunden, tritt mit Neujahr eine massive Steuererhöhung in Kraft. Außerdem werden die Ausgaben dann drastisch gekürzt.

    Foto © APA

    Nach einem unfreiwillig verkürzten Weihnachtsurlaub will US-Präsident Barack Obama in den letzten Tagen des Jahres den Haushaltskonflikt um massive Steuererhöhungen beilegen. Obama wird am Donnerstag rechtzeitig zu neuen Verhandlungen des Kongresses in der Hauptstadt Washington zurückerwartet. Nach den gescheiterten Verhandlungen mit den Republikanern setzt der Präsident auf eine kleine Lösung mit höheren Abgaben für reiche US-Bürger. Bleibt die Einigung aus, droht der größten Volkswirtschaft der Erde eine erneute Rezession, weil automatische Steuererleichterungen auslaufen und Ausgabenkürzungen in Kraft treten.

    "Es ist immer noch möglich, dass sie bis zum Jahresende etwas auf die Beine stellen. Aber die Wahrscheinlichkeit bleibt ziemlich hoch, dass wir auch im Januar ohne Einigung dastehen", sagte der US-Chefökonomist von Barclays Capital, Dean Maki, laut "New York Times". Je länger der Streit andauere, desto mehr Sorgen mache er sich um die Konjunktur. "Wenn die Verhandlungen sich bis in den März ziehen, dürfte das erste Quartal deutlich schwächer ausfallen."

    Wie das Weiße Haus am späten Dienstagabend (Ortszeit) mitteilte, wird Obama am Mittwochabend aus Honolulu in die US-Hauptstadt abfliegen. Obama hatte diese Möglichkeit bereits vorher angedeutet.

    Einigung am Donnerstag?

    Der Kongress soll am Donnerstag wieder zusammentreten. Sollte bis Silvester keine Einigung mit den oppositionellen Republikanern auf dem Tisch liegen, treten in den USA massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Kraft. Dem Land droht dann eine erneute Rezession - mit schlimmen Folgen für die Weltwirtschaft. US-Medien sprechen von einem "Haushaltsdrama".

    Allerdings setzt Obama angesichts der knappen Zeit eher auf eine kleine Lösung. Das sei noch zu schaffen, meinte er nach den gescheiterten Verhandlungen mit dem Republikanerführer John Boehner am Freitag. Eindringlich appellierte er an die Republikaner, ihre starre Haltung aufzugeben. "Keiner kann 100 Prozent von dem bekommen, was er will", sagte er. "Dies ist kein Wettbewerb zwischen Parteien darüber, wer gut aussieht und wer nicht."

    Streit um Steuern

    Hauptstreitpunkt ist nach wie vor das Thema Steuererhöhungen. Grundsätzlich herrscht zwar zwischen Obama und den Republikanern Einigkeit, dass Steuererhöhungen für die allermeisten Amerikaner Gift für die ohnehin schwache Konjunktur wären. Doch Obama beharrt darauf, dass wohlhabende Haushalte mit einem Jahreseinkommen von 250.000 Dollar (192.000 Euro) stärker zur Kasse gebeten werden.

    Bei den Verhandlungen hatte Obama Kompromissbereitschaft gezeigt und die Grenze auf 400.000 Dollar (307.000 Euro) angehoben. Doch die Republikaner winkten ab.

    Boehner musste gar eine schwere Schlappe durch das eigene Lager einstecken. Er musste am Donnerstag eine von ihm geplante Abstimmung absagen, bei der es um höhere Abgaben für Superreiche mit einem Jahreseinkommen von über einer Million Dollar ging, weil er keine Mehrheit hatte. Radikale Tea-Party-Anhänger im Republikanerlager lehnen jede Art von Steuererhöhungen kategorisch ab.

    Quelle: APA

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Orban zieht Internetsteuer-Pläne zurück

      Nach Protesten hat der ungarische Premierminister Abstand von der Einfüh...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Über 600 Rekruten am Sportplatz St. Andrä angelobt 

      Über 600 Rekruten am Sportplatz St. Andrä angelobt

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!