Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 24. Oktober 2014 17:28 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Klimaziele: NGOs und Wirtschaft unzufrieden ÖIAG-Vorstand Kemler muss Ende 2015 gehen Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Klimaziele: NGOs und Wirtschaft unzufrieden ÖIAG-Vorstand Kemler muss Ende 2015 gehen
    Zuletzt aktualisiert: 21.12.2012 um 11:55 UhrKommentare

    Neue Anzeige zu Umfahrung Bad St. Leonhard

    Mit der Rücksichtnahme auf neue Hinweise und Auffälligkeiten in der Causa "Umfahrung Bad St. Leonhard" übermittelten die Grünen eine über 20 Seiten umfassende Sachverhaltsdarstellung an die Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien. Im Zentrum der Verdachtsmomente: Landeshauptmann Gerhard Dörfler.

    Im Juli wurde die Umfahrung von Landeshauptmann Gerhard Dörfler eröffnet

    Foto © KLZ/TraussnigIm Juli wurde die Umfahrung von Landeshauptmann Gerhard Dörfler eröffnet

    Grünen-Landtagsabgeordneter Rolf Holub zu den im Zentrum des Interesses stehenden Auffälligkeiten: "Im Bericht des Landesrechnungshofes von 2010 stellt der Landesrechnungshof unmissverständlich fest, dass lediglich 6,38 Prozent der bisher angefallenen Kosten auf projektbezogenen Kostenstellen verbucht sind.

    93,62 Prozent der Kosten wurden allgemeinen Kostenstellen zugeordnet oder weisen überhaupt keine Zuordnung auf. Nicht nur der Landesrechnungshof kritisiert diese Kostenerfassung als äußerst intransparent. Auch für uns stellt sich die Frage, weshalb ein solches Großprojekt nicht ordnungsgemäß verbucht wird. Durch diese Art und Weise ist es geradezu unmöglich, die wirklichen Kosten für dieses Monsterprojekt zu erfassen", so Holub.

    Die Grünen stellen in der Anzeige unter anderem die berechtigte Frage, ob LH Dörfler direkten oder indirekten Einfluss auf die intransparente Kostenverbuchung genommen hat, um die tatsächlichen Kosten des Projekts möglicherweise zu vertuschen.

    Die Nachvollziehbarkeit der Kosten sei unter den momentanen Umständen jedenfalls nicht gegeben: "Hier herrscht völlige Intransparenz, die LH Dörfler als Verkehrsreferent zu verantworten hat. Gerade bei der Umfahrung Bad St. Leonhard sind bereits massive Ungereimtheiten im Zuge der zahlreichen Umplanungen und der Durchführung aufgetreten. Die Finanzierungsart und die daraus resultierenden Kosten des Forfaitierungsmodells sind außerdem horrend. Das Projekt wird höchstwahrscheinlich mehr als 70 Millionen Euro kosten. Für eine vier Kilometer lange Umfahrung bedeutet dies mehr als 15 Millionen Euro pro Kilometer! Hier muss endlich Transparenz hergestellt werden, daher auch unsere Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft, die wir gemeinsam mit einem Experten eingebracht haben, damit überprüft wird ob dieser verantwortungslose Umgang mit Steuergeld strafrechtliche Relevanz hat", schließt Holub.

    FPK-Haas: "Es gibt keine Unregelmäßigkeiten"

    Als unfassbar bezeichnet FPK-Verkehrssprecher LAbg. Helmut Haas das Denunziantentum der Grünen-Truppe rund um Rolf Holub. Die neueste Anzeige der Grünen bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft zeige, dass diese nur an Anschüttungen interessiert seien. "Für die Grünen hat der Wahlkampf, der außer Denunziantentum nichts Inhaltliches vorbringt, anscheinend schon begonnen", so Haas.

    "Faktum ist, dass die Baukosten der Umfahrung Bad St. Leonhard von ursprünglich 49 Millionen Euro auf letztendlich 31 Millionen Euro gesenkt werden konnten. "Das sind Einsparungen in der Höhe von 18 Millionen Euro oder knapp 37 Prozent", stellt Haas klar.

    Die von Holub kolportierten 70 Millionen Euro für das Projekt entsprechen in keinem Fall den Tatsachen und führen deutlich die böswillige Intention der Grünen vor Augen. Darüber hinaus bewegen sich die Kosten für die Umfahrung Bad St. Leonhard im normalen Bereich. Vergleicht man dazu andere Umfahrungsprojekte in Österreich liegen die Kosten pro gebautem Kilometer weit über den Kilometerkosten in Bad St. Leonhard.

    "Bei mehrfachen Prüfungen des Projektes Umfahrung Bad St. Leonhard durch den Rechnungshof wurden keinerlei Unregelmäßigkeiten festgestellt. Es zeigt sich, dass die Grünen entweder nicht über entsprechende fachliche Kenntnisse verfügen oder mutwillig Unwahrheiten verbreiten. Märchenonkel Holub versucht damit anscheinend seinem Ruf als Showmaster gerecht zu werden", so Haas.


    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Verdächtiges Pulver im deutschen Konsulat Istanbul

      Briefe mit einem gelben Pulver gingen am Freitag auch beim belgischen un...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Fünfländertreffen in Zürich 

      Fünfländertreffen in Zürich

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!