Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 30. Juli 2014 17:09 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Islamisten nahmen in Libyen Militärstützpunkt ein Obama: "Kein neuer Kalter Krieg mit Russland" Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Islamisten nahmen in Libyen Militärstützpunkt ein Obama: "Kein neuer Kalter Krieg mit Russland"
    Zuletzt aktualisiert: 21.12.2012 um 08:12 UhrKommentare

    Pakt mal vier: Nagl will alle ins Boot holen

    Siegfried Nagl will die Weihnachtspause nützen, um an einer komplexen Parteieneinigung zu basteln: SP, FP, KP und Grüne sollen jeweils eigenen Parteienpakt mit der VP unterschreiben.

    Foto © Sabine Hoffmann

    Die Regierungsverhandlungen im Grazer Rathaus gehen also - ohne Einigung - in die Weihnachtspause (wir berichteten). Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) will die Verschnaufpause nützen, um - mangels echter Koalition-Optionen - an einer komplexen Parteieneinigung zu basteln, die das "freie Spiel der Kräfte" durch einen "Mehrparteienpakt" zum "freien Spiel der konstruktiven Kräfte" macht.

    Klingt kompliziert. Ist es auch: Die Volkspartei will SPÖ, FPÖ, KPÖ und den Grünen jeweils "maßgeschneiderte Vereinbarungen" vorlegen, die deren Parteichefs unterzeichnen sollen. Im ersten Abschnitt werden diese Papiere mehr oder weniger ident sein. Diese Passage ist der intensiv verhandelte "Grazer Stabilitätspakt", der den Finanzrahmen der Stadt bis 2017 festlegt. In den weiteren Kapiteln will Nagl sich dann mit den Parteichefs individuell auf Bereichskoalitionen einigen.

    Noch, verrät Nagl, sei keine der vier Parteien abgesprungen, signalisieren auch alle bis auf die KPÖ, dass sie sich eine Zustimmung zum Stabilitätspakt vorstellen können. Nagl will mit diesem Konstrukt "die Talente und Anliegen aller am Verhandlungstisch für Graz zur Entfaltung bringen". Und er ist bei der Ressortaufteilung verhandlungsbereit: "Wen einer für einen Bereich brennt, warum sollte er dann nicht dieses Ressort führen?"

    Die Ironie hinter dem komplexen Konstrukt: Der Gedanke, dass die ÖVP mehrere individuelle Parteienvereinbarungen abschließen könnte, geht auf Berührungsängste von SPÖ-Chefin Martina Schröck mit der FPÖ zurück. Aus Angst, das könnte als schwarz-rot-blaue Koalition missverstanden werden, drängte Schröck darauf, nicht gemeinsam mit FP-Chef Mario Eustacchio einen Pakt unterzeichnen zu müssen.

    SP-Landeshauptmann Franz Voves sieht das entspannter. Auf eine schwarz-blau-rote Zusammenarbeit angesprochen, meint er nur, das falle in die Gemeindeautonomie: "Wenn es für die Personen passt, ist gegen Bereichskoalitionen nichts zu sagen. Von mir kommt kein Veto." B. HECKE, T. ROSSACHER, G. WINTER-PÖLSLER


    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Argentinien droht die Staatspleite

      Die Frist für eine Einigung zwischen Argentinien und mehreren Hedgefonds...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Abbauarbeiten bei der Wörtherseebühne in Klagenfurt 

      Abbauarbeiten bei der Wörtherseebühne in Klagenfurt

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!