Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 02. Oktober 2014 00:24 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Weiter heftige Gefechte um syrische Grenzstadt Hahn für mehr Mitspracherecht für Städte in der EU Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Weiter heftige Gefechte um syrische Grenzstadt Hahn für mehr Mitspracherecht für Städte in der EU
    Zuletzt aktualisiert: 20.12.2012 um 15:26 UhrKommentare

    Videokonferenz im Strasser-Prozess verschoben

    Der Prozess gegen den ehemaligen Innenminister und EU-Delegationsleiter der ÖVP, Ernst Strasser, wird nicht wie geplant am 11. Jänner zu Ende gehen, da eine vorgesehene Videokonferenz nicht stattfinden kann. Damit verschiebt sich auch die geplante Urteilsverkündung.

    Ernst Strasser

    Foto © APAErnst Strasser

    Der Prozess gegen den ehemaligen Innenminister und EU-Delegationsleiter der ÖVP, Ernst Strasser, wird nicht wie geplant am 11. Jänner zu Ende gehen. Grund: Die an diesem Termin vorgesehene Videokonferenz mit den britischen Enthüllungsjournalisten kann an diesem Tag nicht stattfinden. Die dafür nötige Infrastruktur in der Westminster Hall ist dem Vernehmen nach am 11. Jänner nicht zugänglich.

    Richter Georg Olschak will die Konferenz mit Claire Newell und Jonathan Calvert, die als vermeintliche Lobbyisten Strasser die Zusage zur entgeltlichen Einflussnahme auf die EU-Gesetzgebung entlockt haben sollen, daher am 14. Jänner abhalten. Abgesehen davon wird am Programm für den 11. Jänner festgehalten: Zwei Beamte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und Strassers Lebensgefährtin sollen als Zeugen auftreten, weil die Polizisten laut Strasser schon im Frühjahr 2010 und damit Monate vor seinem ersten Treffen mit den vermeintlichen Lobbyisten an seine Lebensgefährtin herangetreten waren und vor einem Geheimdienst gewarnt hatten. Zudem will der Ex-Innenminister einen ehemaligen Praktikanten hören, den er schon im April oder Mai 2010 gewarnt haben will, man möge "vorsichtig sein", weil "ein Geheimdienst unterwegs ist".

    Sollte der solcherart adaptierte Prozessfahrplan halten, könnte das Verfahren wegen Bestechlichkeit am frühen Nachmittag des 14. Jänner in erster Instanz abgeschlossen werden. Strasser drohen bei einem Schuldspruch bis zu zehn Jahre Haft.

    Quelle: APA

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Ukraine: Kämpfe trotz Waffenruhe

      Und in Odessa greift ein Mob einen Politiker an, der den ukrainischen Mi...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Team Stronach auf Klausur in Schladming 

      Team Stronach auf Klausur in Schladming

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!