Verspekulierte Moral

340 Millionen Euro, die noch nicht ganz, aber doch "ziemlich weg" sind: Die Politik schlägt nun entsetzt die Hände über den Köpfen zusammen und schreit "Skandal!" - doch wer erschuf ein krankes System? Ein Kommentar von Thomas Golser.

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Es geht also um 340 Millionen Euro an Steuergeldern, die in Salzburg verspekuliert worden sind - offenbar vorbei am Rechnungshof und an anderen Prüfinstanzen. Von einer dem Vernehmen nach sogar mit Orden dekorierten Beamtin, die ehemals hoch im Kurs und Ansehen stand. 340 Millionen Euro, die noch nicht ganz, aber doch "ziemlich weg" sind - denn diesen Fehlbetrag dürfte auch der begabteste Finanz-Akrobat nicht mehr nach Hause holen können. Vieles war möglich, doch nun heißt es: mission impossible.

18.589 VW Golf VII

Für 340 Millionen Euro könnten Sie sich z.B. 18.589 VW Golf VII in seiner Basisversion kaufen. Achtzehntausendfünfhundertneunundachtzig. Auch einige Kinderbetreuungsplätze zusätzlich wären damit zu finanzieren. Ein Skandal, der eigentlich jede vernünftige Vorstellungskraft in 340 Millionen Stücke reißt - und auch in anderer Hinsicht gehörige Sprengkraft besitzt: Wie sieht ein System aus, das so durchlässig, so verkehrt ist, dass es solche Ungeheuerlichkeiten überhaupt erst ermöglicht bzw. duldet? Wenn man heute ein Casino besucht, muss man sich ausweisen. Das scheinen bereits höhere Hürden zu sein als jene, die in diesem und wohl auch anderen Fällen umgangen wurden. Und dort spielt man - im Normalfall wenigstens - nicht einmal mit dem Geld anderer.

Der "große Spekulantius" ist kein Weihnachtsgebäck. Es schmeckt einem auch gar nicht gut - und doch scheint sich diese Spezies mittlerweile im Land breit gemacht zu haben. Spekulationsgeschäfte von Gemeinden und Ländern auf Steuerzahlerkosten sind bereits in etlichen Bundesländern gehörig in die Hose gegangen. Von bis zu acht Milliarden Euro, die auf diese Weise in den Wind geschossen worden sind, ist mittlerweile die Rede. Es wurde über Jahre eifrig gedreht am Roulette-Tisch der Hochfinanz. Wahrscheinlich sogar mit guten Absichten - doch leider bleibt diese Kugel dann in den meisten Fällen doch nicht so liegen, wie man es gerne hätte: Veranlagung als gefährliche Veranlagung.

Moneten und Moral stehen recht oft miteinander auf Kriegsfuß. Dass die Politik nun entsetzt die Hände über ihren Köpfen zusammenschlägt, unisono "Skandal!" schreit und einen Paradigmenwechsel einfordert, ist schön und gut. Allerdings: Wer hat diese halsbrecherische Form der Finanzpolitik, gespeist aus dem Säckel der Allgemeinheit, einst genehmigt? Wie lange wurden Warnschilder umgefahren, wie viele Leichen liegen noch im Keller? Von der dringlichen Frage nach der Rücktrittskultur, die in diesem Land auch weiterhin nicht einmal als Wurmfortsatz zu existieren scheint, ganz abgesehen.