Dreier-Koalition in Litauen möglich

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Nach der Niederlage der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Kubilius bei den Parlamentswahlen am Sonntag in Litauen zeichnet sich eine Drei-Parteien-Koaltion unter Führung der Sozialdemokraten ab. Gegenwind erhielt die geplante Drei-Parteien-Koalition am Montag bereits von Präsidentin Grybauskaite, die sich gegen eine Beteiligung der linkspopulistischen Arbeitspartei aussprach.

Die Arbeitspartei könne nicht an der Regierung beteiligt sein, sagte Grybauskaite, denn die Partei stehe unter Verdacht, für die meisten Fälle von Wahlbetrug verantwortlich zu sein. Ihre Führer, darunter Parteivorsitzender Uspaskich, seien wegen betrügerischer Buchführung angeklagt. Sie werde daher nur eine politische Kraft unterstützen, die eine Mehrheit ohne die Arbeitspartei finden könne. Allerdings hat die Präsidentin keine rechtliche Handhabe, die Arbeitspartei von der Regierung auszuschließen. Ihre Position ist aber ein wichtiger moralischer Faktor.

Der sozialdemokratische Parteichef Butkevicius hatte sich bereits nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen mit der Arbeitspartei des russischstämmigen Millionärs Uspaskich und der populistischen Partei Ordnung und Gerechtigkeit des Ex-Präsidenten Paksas auf eine Zusammenarbeit verständigt. Die drei Parteien hätten mit insgesamt 78 Sitzen eine komfortable Mehrheit im neuen Parlament. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission entfallen auf die Sozialdemokraten 38 der 141 Sitze, die Arbeitspartei gewann 29 Mandate und die Partei Ordnung und Recht erhält elf Sitze.

Die Litauer hatten die Mitte-Rechts-Koalition für ihre Austeritätspolitik abgestraft. Dennoch konnte sich die konservative Vaterlandsunion von Kubilius besser behaupten als erwartet und wird mit 33 Abgeordneten zweitstärkste Kraft im Parlament. Kubilius Koalitionspartner, die Liberale Bewegung, bekommt zehn Sitze.