Nowotny bangt um ESM-Einsatz
Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny befürchtet, dass die Aktivierung im Notfall zu lange dauern könnte.
Foto © ReutersEwald Nowotny
Sorgen um den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM macht sich Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny. Er fürchtet, dessen Aktivierung könnte im Notfall zu lange dauern. "Die Kanone wird schon rechtzeitig aufgeladen", es sei aber fraglich, "ob sie losgehen kann, wenn man sie braucht", sagte Nowotny in der ORF-Pressestunde. Österreich hat, wie das Finanzministerium bestätigt, bereits seine erste ESM-Tranche von 890 Millionen Euro überwiesen. Der Schutzschirm sei noch nicht eingesetzt worden, "getestet ist das nicht", gab Nowotny zu bedenken. Das Problem sei, dass jeder der 17 Eurostaaten mit einem Veto die Auszahlung an Staaten verhindern könne, die plötzlich hohe Zinsen für neue Kredite zu zahlen gezwungen sein könnten.
Dass ausgerechnet Kärnten den ESM per Klage bekämpft, findet Nowotny "pikant". Zumal es beim ESM um Haftungen geht und Kärnten für die Hypo Alpe Adria 18 Milliarden Haftungen übernommen hat, die dann der Bund retten musste. Netto habe die Bankenrettung bisher 2,5 Milliarden gekostet, dazu kommen Haftungen von 15 bis 20 Milliarden.
