Fekter hätte ihr Amt geopfert

Ministerin bestätigt rückblickend Pläne eines Personalwechsels.

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In Anspielung auf das Werbesujet eines bekannten Fotohändlers drängt sich die Frage auf: "Wie macht das die ÖVP?" Da wird der Kanzler am Parteitag abgemahnt, da schießt sich die SPÖ in der Heeresdebatte auf einen Kurs abseits der Grundstimmung ein, und wie reagiert die Volkspartei auf die Gleichgewichtsstörung des Mitbewerbers? Sie verstrickt sich triebhaft selbst in Konflikte. Dass Finanzministerin Maria Fekter kurz vor der heutigen Rede des Parteichefs mit der Veröffentlichung ihrer Steuer-Ideen wirtschaftspolitische Markierungen setzte und die Bühne besetzte, löste in der ÖVP-Zentrale Missfallen aus. Öffentlich wies Spindelegger die Stellvertreterin in die Schranken und relativierte die Vorstöße. An der Seite des Parteichefs zeigte sich Fekter gestern vor dem Ministerrat gegenüber Journalisten reumütig: Der Zeitpunkt für ihre Forderung sei "vielleicht ungünstig gewählt" gewesen - inhaltlich gebe es aber keine Differenzen. Das sah auch Spindelegger so: Wenn es entsprechende Steuereinnahmen gebe, werde man den richtigen Zeitpunkt für die Steuerreform wählen.

Das Verhältnis zwischen Fekter und Spindelegger gilt als getrübt. Im Sommer wurden Gerüchte ruchbar, wonach der Parteichef zur Schärfung seines Profils Fekters Ministeramt begehre. Spindelegger wies dies stets zurück. In einem Gespräch mit den Bundesländerzeitungen bestätigte Fekter gestern, dass es sehr wohl ein diesbezügliches Gespräch zwischen dem Parteichef und ihr gab. Als "loyale Teamspielerin" wäre sie bereit gewesen, das Amt zu opfern. Sie habe Spindelegger jedoch von der Problematik des Ansinnens überzeugen können. Der Parteichef müsse, beschwert mit dem Amt des Finanzministers, gegenüber den Ländern viel konfrontativer auftreten und zudem in Brüssel bei heiklen Entscheidungen am Tisch sitzen. Fekter: "Wir hätten die Spekulationen im Sommer früher eindämmen müssen." So zogen die Schwaden hinauf bis nach Alpbach. HUBERT PATTERER