Obernosterer nun Obmann der Kärntner ÖVP

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Gabriel Obernosterer ist am Samstag bei einem außerordentlichen Landesparteitag der Kärntner ÖVP zum Landesparteichef gewählt worden. Er erhielt 588 der 609 gültigen Stimmen und damit 96,55 Prozent. Der Nationalratsabgeordnete führte bereits seit Juli interimistisch die Geschäfte der Landespartei, weil Josef Martinz im Zuge der "Causa Birnbacher" zurück getreten war.

Obernosterer rechnete mit der jüngsten Vergangenheit seiner Partei und Ex-Parteichef Martinz ab. "Es ist etwas passiert, was wir alle nicht geglaubt haben, aber man hat dazu zu stehen", sagte er. Im Gerichtssaal des Landesgerichtes Klagenfurt sei "ein langjähriges, von den Freiheitlichen aufgebautes, System" zusammengebrochen. In Richtung Martinz sagte er: "Dass er darin verwickelt war, lässt sich durch nichts entschuldigen."

Obernosterer bekräftigte seine Forderungen, wie etwa eine Systemänderung in Kärnten, die Abschaffung des Proporz sowie die Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag. Es werde nach der Wahl keine Koalition mit einer Partei geben, die nicht auch diese Positionen zu vertrete, erklärte der ÖVP-Politiker vor etwa 750 Funktionären.

Auch ÖVP-Landesrat Waldner forderte eine generelle Änderung des politischen Systems in Kärnten. So müsse etwa die Konzentrationsregierung abgeschafft und eine klare Trennung von Regierung und Opposition vollzogen werden. Aber auch das "Theater im Landtag" - gemeint war das ständige Ausziehen der FPK zur Verhinderung von Neuwahlen - beweise, "dass es so nicht weitergehen kann, so Waldner.

ÖVP-Bundesparteiobmann Spindelegger versuchte Aufbruchstimmung zu vermitteln. "Ich spüre Zuversicht, dass wir dieses Land wieder aufbauen können", erklärte der Außenminister. "Wir brauchen Persönlichkeiten mit diesem Zuschnitt", sagte er in Richtung Obernosterer und Waldner. Wer von den beiden bei der kommenden Landtagswahl als Spitzenkandidat ins Rennen gehen soll, blieb beim Parteitag offen. Das soll erst in den kommenden Wochen entschieden werden.