Häupl sieht keinen Sinn in SPÖ-Programmdiskussion
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Die Pläne der SPÖ für ein neues Parteiprogramm stoßen auf Unverständnis beim Wiener Bürgermeister Häupl. "Was es für einen Sinn machen soll, dass man in einem beginnenden Wahlkampf eine Programmdiskussion führt, entzieht sich meiner Kenntnis", wird er in der "Tiroler Tageszeitung" zitiert. Der Startschuss für den Programmprozess soll am Samstag beim Parteitag starten
Koordinieren soll ihn der rote Pensionistenchef Karl Blecha. Häupl ortet auch mangelnde Disziplin in seiner Partei. "Je bürgerlicher die SPÖ wird, desto größer wird die Disziplinlosigkeit", so der Bürgermeister. Abweichende Meinungen in Sachen Studiengebühren oder Wehrpflicht kamen zuletzt etwa aus Salzburg von der dortigen Landeschefin Gabi Burgstaller bzw. vom Bürgermeister Heinz Schaden. Häupl hatte den Schwenk der SPÖ pro Berufsheer kurz vor der Wien-Wahl 2010 via "Kronen Zeitung" ausgelöst und ist auch heute noch "stolz" darauf, sagte er laut TT.
Einen Mindestlohn von 1.500 Euro und einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr fordern die SPÖ-Frauen in einem Leitantrag, der am Freitag bei der Bundesfrauenkonferenz in St. Pölten beschlossen werden soll. "Wir sind in unseren Bemühungen schon ganz schön weit gekommen", erklärte Frauenministerin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Heinisch-Hosek laut einer Aussendung, aber es gebe noch immer zahlreiche "Stolpersteine" im Lebensweg von Frauen, für deren Beseitigung man weiterhin mit voller Kraft kämpfen müsse.
In dem Leitantrag, der ein Ergebnis eines offenen Diskussionsprozesses sei, fordern die SPÖ-Frauen unter anderem auch eine Neudefinition des Wertes von Arbeit, neue, flexiblere Arbeitszeitmodelle, weniger Überstunden und die Reduzierung von Teilzeitarbeit.
