Blecha: "Ich schreibe nicht das Programm"
Blecha, der 1978 das rote Parteiprogramm ausgearbeitet hat, tritt wieder in Aktion. "Mit mir gibt es kein Wischiwaschi." Blecha versteht sich als Koordinator, der bis 2015 den Diskussionsprozess leiten soll. Adressat soll vor allem die Jugend sein. Von Michael Jungwirth.
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Als am Wochenende durchsickerte, SPÖ-Chef Werner Faymann werde Karl Blecha, den 79-jährigen Chef des roten Pensionistenverbands, am Samstag am Parteitag im St. Pölten mit der Ausarbeitung eines neuen Parteiprogramms betrauen, kannte die Häme keine Grenzen. "Blecha, die rote Antwort auf Stronach", kommentierte die "Presse". Ist die SPÖ personell so am Sand, dass sie auf ein Urgestein aus dem letzten Jahrhundert zurückgreifen muss, meinten andere. Oder basteln die Roten an einem Kreisky-Revival?
Blecha war als Kreiskys Zentralsekretär bereits federführend an der Ausarbeitung des Parteiprogramms des Jahres 1978 beteiligt, in dem noch klassenkämpferisch formuliert wurde: "Wir Sozialisten streben eine klassenlose Gesellschaft an, in der Herrschaftsverhältnisse und Privilegien überwunden sind." 1978 lebte noch Elvis Presley, war Mao gerade erst zwei Jahre tot, stand die Berliner Mauer, hießen die Skiidole Franz Klammer und Annemarie Moser-Pröll, war Laura Rudas noch gar nicht geboren.
Die Jugend als Adressat
Auf die Frage, ob es nicht ein Armutszeugnis sei, dass die SPÖ auf ihn zurückgreife, meint Blecha zur Kleinen Zeitung: "Wieso? Ich bin nicht der, der das Programm schreibt. Da haben Sie was missverstanden." Er verstehe sich als Koordinator, der bis 2015 den Diskussionsprozess leiten soll. "Ich kümmere mich darum, wie die Debatte strukturiert und organisiert wird, ob etwa Joseph Stiglitz eingeladen wird. Das Programm, das müssen dann die Jungen schreiben." Adressat der ganzen Übung sei in erster Linie die Jugend: "Die Jungen wollen wissen, wie die Welt in 20 Jahren aussieht. Sie brauchen einen Kompass, deshalb ein neues Parteiprogramm."
Ausgangspunkt der ganzen Debatte müsse die Frage sein, welche Rolle die Sozialdemokratie angesichts der aktuellen Herausforderungen (Globalisierung, Klimawandel) noch spiele: "Das muss eine substanzielle Diskussion sein, da müssen wir in die Tiefe gehen. Ein allgemeines Wischiwaschi wird es mit mir sicherlich nicht geben." Blecha will möglichst viele Leute an der Debatte beteiligen. "Ein Parteiprogramm, das von ein paar klugen Köpfen im stillen Kämmerlein ausformuliert wird, lehne ich komplett ab."
Auf inhaltliche Details will sich Blecha nicht festlegen. Und was ist, wenn die Debatte in eine andere Richtung gehe als von der Parteiführung erwünscht? Werde er dann als Zensor eingreifen? "Um Gotteswillen, nein. Sollte es Differenzen gebe, bin ich auf Seite der Jugend."
