Berufsheer: Liste der SPÖ-Dissidenten wird länger

Salzburgs SPÖ-Bürgermeister Schaden unterstützt eine überparteiliche Plattform, die die Werbetrommel für die Wehrpflicht rühren wird. Bei der Präsentation der Plattform übte Schaden scharfe Kritik an der Bundesregierung.

Foto © APADer Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden

Eine überparteiliche Plattform für die Erhaltung der Wehrpflicht präsentierte sich am Montag in Salzburg. Der Initiative, die von Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer ausgeht, schloss sich Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden an, der der SPÖ angehört. "Ich erwarte, dass der Verteidigungsminister keine Freude mit mir haben wird, aber damit kann ich leben", sagte Schaden. Er habe ursprünglich zwar Sympathien für ein Berufsheer gehabt, weil die Wehrpflicht "zumindest Reformbedarf hat", teile nun aber die Bedenken des Roten Kreuzes und anderer Organisationen. Außerdem befürchte er, ein Berufsheer wäre teurer als geplant. "Dann stehen wir mit einem abgewrackten Heer da", sagte Schaden.

Von Fischer bis Entacher

Die Wehrpflicht hat in den Reihen der SPÖ offenbar mehr Anhänger, als es Verteidigungsminister Norbert Darabos recht sein kann. Bundespräsident Heinz Fischer bekräftigte erst in der Vorwoche seine Unterstützung für die allgemeine Wehrpflicht, aus der er nie ein Hehl gemacht hatte. Generalstabschef Edmund Entacher riskierte darüber gar seinen Job.

Auch vom steirischen Landeshauptmann Franz Voves und von seiner Salzburger Amtskollegin Gabi Burgstaller, beide SPÖ, kamen zurückhaltende Wortmeldungen. Sie habe sich "auch einmal hinsetzen müssen", berichtete Burgstaller über ihre Reaktion auf den Schwenk der SPÖ in dieser Frage, die per Zuruf des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl erfolgte. Als dritter Landesparteichef hat sich der niederösterreichische SPÖ-Chef Josef Leitner für die Wehrpflicht starkgemacht.

Erst vor wenigen Tagen hatte der Wehrsprecher der SPÖ, Stefan Prähauser, seine Ablehnung eines Berufsheeres in der Plenardebatte des Nationalrats zum Ausdruck gebracht. Laut Umfragen sind 30 Prozent der Sozialdemokraten Befürworter der Wehrpflicht, sagte Prähauser.

Die Salzburger Plattform will ihre Überzeugungsarbeit ausschließlich über Spenden und Fundraising-Aktionen finanzieren. Gelder von Parteien oder der öffentlichen Hand werde es sicher nicht geben, sagte der frühere Landesrettungskommandant Gerhard Huber, der den Verein "Salzburg für Wehrpflicht, Zivildienst, Katastrophenschutz, Ehrenamt" gegründet hat.