"Team Stronach für Österreich" als Partei angemeldet
Der Industrielle Frank Stronach (80) hat seine Partei offiziell angemeldet. Die Parteisatzungen wurden am Dienstagnachmittag im Innenministerium hinterlegt, bestätigte das Ministerium.
Foto © APA
Der Name der neuen Partei lautet "Team Stronach für Österreich", Sitz ist Oberwaltersdorf - das Zentrum von Stronachs Imperium. Als Anwalt fungiert der frühere freiheitliche Kurzzeit-Justizminister Michael Krüger. Mit der Hinterlegung der Satzung erlangt die Partei Rechtspersönlichkeit. Das Innenministerium hat die Satzung inhaltlich nicht zu prüfen. Seit heuer müssen die Satzungen einer neuen politischen Partei nur noch im Internet veröffentlicht werden. Die bis Ende Juni erforderliche Veröffentlichung in einer periodischen Druckschrift ist nicht mehr notwendig.
Veröffentlicht werden die Satzungen erst am Donnerstag um 12.00 Uhr auf der Website der neuen Partei, teilte ein Sprecher Stronachs auf Anfrage der Austria Presse Agentur mit. Eine Stunde davor beginnt die offizielle Präsentation der Partei im Rahmen einer Pressekonferenz Stronachs in der Orangerie in Schönbrunn. Inhalte der Satzungen wollte der Sprecher vorher nicht bekanntgeben. Laut Parteiengesetz müssen die Satzungen Angaben zu den Organen der Partei, die Gliederung der Partei sowie Rechte und Pflichten der Mitglieder und Bestimmungen über die freiwillige Auflösung enthalten.
Die Partei ist bereits im Internet präsent. Zwar ist die Website online, Inhalte fehlen aber noch. Auf der Startseite hieß es Dienstagabend lediglich: "Coming soon - in Kürze", neben einem Foto des Parteigründers sind noch ein Schraubenschlüssel sowie die österreichische Flagge zu sehen. Registriert ist die Website auf das "Frank Stronach Institut für sozialökonomische Gerechtigkeit", mit der Administration wurde ein Vorarlberger Unternehmen beauftragt.
