Ban fordert Bestrafung von Kriegsverbrechen

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UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die strafrechtliche Verfolgung aller Kriegsverbrechen in Syrien gefordert. Beide Seiten müssten für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Ban vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Die UNO-Menschenrechtsbeauftragte Navi Pillay erhob dabei massive Vorwürfe sowohl gegen die Regierung als auch gegen die Rebellen.

Beide Seiten in dem blutigen Konflikt hätten sich offenkundig entschieden, "eine Lösung durch Gewalt statt durch Dialog anzustreben", beklagte Ban Ki-moon am Montag bei der Eröffnung der 21. Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf. "Wir müssen sicherstellen, dass jeder - auf allen Seiten -, der Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder andere Verletzungen der Menschenrechte begeht, zur Rechenschaft gezogen wird."

Menschenrechtsbeauftragte Pillay erklärte, der Einsatz schwerer Waffen durch die Regierung habe zu einer großen Zahl ziviler Opfer, einer Massenvertreibung und einer humanitären Krise geführt. Abgesehen von Verbrechen der Regierungstruppen an Zivilisten bereiteten ihr auch Menschenrechtsverletzungen durch die Opposition große Sorge - "einschließlich Mord, willkürliche Hinrichtungen und Folter sowie die in letzter Zeit zunehmende Verwendung von Sprengsätzen". Zutiefst geschockt sei sie durch das Massaker an mehr als 300 Menschen in der Stadt Daraya Ende August. Pillay forderte ungehinderten Zugang für die vom UNO-Menschenrechtsrat berufene unabhängige Expertenkommission, damit die Verantwortlichen für die Bluttat ermittelt werden könnten.

Ban rief alle Betroffenen auf, den Syrien-Sondergesandten der UNO und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, zu unterstützen. Dieser begann am Montag in Kairo seine erste Vermittlungsmission in der Region.