Faymann stärkt Darabos den Rücken
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Selbst wenn die Volksbefragung im Jänner gegen ein Berufsheer ausfallen sollte, spricht sich Bundeskanzler Faymann gegen einen Rücktritt seines Parteikollegen und Verteidigungsministers, Nobert Darabos, aus. Gegenüber "Österreich" stellte der Kanzler klar: "Ich schließe sogar aus, dass ein Minister nach einer Volksbefragung zurücktritt. Weil gegen das Volk kann man weder gewinnen noch verlieren."
Das Ergebnis sei zu respektieren und umzusetzen, es brauche aber "weder jemand zurücktreten noch jemand traurig zu sein", wird Faymann zitiert. Darabos würde laut dem Bundeskanzler also allenfalls auch eine neue Wehrpflicht umsetzen. "Dazu ist eine Volksbefragung da. Alles andere wäre lächerlich." Auch der Angesprochene selbst wies einen möglichen Rücktritt nach einer Absage für sein Berufsheer-Modell bei der Volksbefragung gegenüber "Österreich" erneut zurück: "Das spielt's nicht", meinte der Verteidigungsminister.
Mit Kritik an der Volksbefragung hat sich der steirische SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves zu Wort gemeldet. Im Interview mit der Tageszeitung "Kurier" (Montagsausgabe) betonte Voves, er halte es für "nicht richtig", so ein "sensibles Thema letztlich der Bevölkerung hinzuspielen". Die diffizile Frage der Wehrpflicht hätte die Politik entscheiden müssen, oft sei auch "Jein" die richtige Lösung. Diesen Testlauf für direkte Demokratie bzw. die Diskussion über letztere gebe es nur, weil einzelne Politiker "zu entscheidungsschwach" seien.
Die Freiwilligen Feuerwehren sprechen sich unterdessen gegen die Berufsheer-Pläne von Verteidigungsminister Darabos aus, wonach Soldaten für zwei Wochen Katastropheneinsatz eine Prämie bekommen sollen. "Das wäre natürlich sehr schlecht für unsere Feuerwehr-Motivation, wenn also dann die Feuerwehrleute gratis arbeiten und dann kommen Kräfte, die zu einer Entschädigung kommen", sagte der neue Präsident des Bundesfeuerwehr-Verbandes, Albert Kern. Die Entlohnung habe bisher keinerlei Probleme verursacht und werde das auch in Zukunft nicht tun, hieß es darauf aus dem Verteidigungsministerium.
