Für Darabos Abstimmung über Zivildienst denkbar
Auch wenn im Mittelpunkt der Abstimmung die Wehrpflicht stehen soll - Verteidigungsminister Darabos kann sich vorstellen, dass in der Fragestellung zur Bundesheer-Volksbefragung nun auch der "Zivildienst" vorkommt.
Foto © APA
Die Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres soll am 13. oder 20. Jänner 2013 stattfinden. Nun werde die detaillierte Fragestellung gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) ausgearbeitet. Im Mittelpunkt soll dabei aus Darabos' Sicht die Wehrpflicht stehen, für dessen Abschaffung er eintritt. "Theoretisch" könne in der Fragestellung auch der Zivildienst vorkommen, meinte der Minister heute. "Die Formulierung muss sehr einfach sein", hielt er jedenfalls fest. Darabos wies auch darauf hin, dass für ein Aussetzen der Wehrpflicht keine Verfassungsänderung notwendig wäre. Er geht davon aus, dass es ab 2014 für die jungen Männer keine Stellungstermine mehr gibt.
Mit seiner Person möchte er die Volksbefragung nicht verknüpft wissen, quittierte Darabos die Frage nach einem Rücktritt, sollte er die Volksbefragung "verlieren": "Ich verstehe die Frage nicht ganz. Es geht hier um die Frage, ob das Bundesheer in eine Berufsarmee umgebaut wird. Das ist nicht die Frage Pro oder Contra Darabos." Gleichzeitig räumte der Ressortchef ein: "Gegen die eigene Überzeugung kann man keine Politik machen." Egal wäre es ihm nicht, würde sich die Bevölkerung gegen seine Präferenz entscheiden. Über mögliche Konsequenzen werde er aber erst nach Vorliegen des Ergebnisses Auskunft geben, plädierte Darabos dafür, "jetzt endlich über Inhalte" zu reden.
Dem Vorschlag des steirischen LH-Stv. Hermann Schützenhöfer (V), einen "Österreichdienst" für junge Frauen und Männer einzuführen, erteilte Darabos eine Absage: "Das halte ich für den völlig falschen Weg." Schützenhöfer hatte in einem Interview mit der "Presse" (Samstag) bekräftigt, dass jeder beim Heer oder in einem Sozialbereich verpflichtend einige Monate für den Staat arbeiten sollte.
Weiterhin ungleicher Meinung ist Darabos mit seinem Generalstabschef Edmund Entacher, der die Pläne des Ministers zur Abschaffung der Wehrpflicht kritisiert hatte. Darabos verwies hier auf ein von Entacher unterzeichnetes Papier des Generalstabs, in dem der Katastrophenschutz in einem Berufsmodell besser bewertet werde. Entacher erklärte im Radio, der Minister verwechsle hier etwas. Darabos meinte: "Ich verwechsle nichts."
