Spindeleggers Tagträume
Eine größere Umbildung seines Teams hatte Michael Spindelegger geplant. Fritz Neugebauer hat ihm diese Tour gründlich vermasselt.
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Viel hatte er sich vorgenommen dieser Tage, der ÖVP-Bundesobmann. Mit einer größeren Umbildung seiner ÖVP-Regierungsriege wollte Michael Spindelegger zum Befreiungsschlag für seine Partei ausholen. Denn er weiß genau: Nur mit Moralappellen und immer neuen Ehrenkodizes wird seine von Schmiergeld- und Korruptionsaffären erschütterte ÖVP dieses Odium nicht los.
Herausgekommen ist aber nur die kleinste Form einer Regierungsumbildung. Er tauscht lediglich einen Staatssekretär aus. Und das lässt noch auf sich warten: Erst nachdem der bisherige Staatssekretär im Außenministerium, Wolfgang Waldner, in Kärnten als Landesrat vereidigt ist, soll dessen Nachfolger, Reinhold Lopatka, von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt werden. Dabei hatte Spindelegger so hochfliegende Pläne gehabt.
Weil er regierungsamtlich endlich auf Augenhöhe mit SPÖ-Kanzler Werner Faymann sein wollte, liebäugelte Vizekanzler und Außenminister Spindelegger mit sich selbst als Finanzminister. Dieser Job wird demnächst im Fokus stehen und hätte Spindelegger, so sein Kalkül, eine prächtige Bühne besorgt. Finanzministerin Maria Fekter, die in der ÖVP wegen ihrer sturen Ablehnung bei Millionärs- oder Vermögensteuern als zu wenig kompromissfähig gilt, hätte den ÖVP-Klub anführen sollen. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf wiederum wollte Spindelegger - wie schon nach seiner Wahl als ÖVP-Chef im Mai 2011 - auf den Posten des Zweiten Nationalratspräsidenten wegloben.
Doch da spielte erneut der Beamtengewerkschafter und Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer (67) nicht mit. Er bleibt bis zur Wahl. An ihm hatte sich schon ein Wolfgang Schüssel die Zähne ausgebissen, erzählen Zeitzeugen.
Den nächsten Anlauf, sein Team zu erneuern, dürfte Spindelegger frühestens nach den Niederösterreich-Wahlen im März machen, falls sein Schirmherr Erwin Pröll geschwächt wird. Fest im Sattel sitzen bloß Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle und Staatssekretär Sebastian Kurz. Justizministerin Beatrix Karl und Agrarminister Nikolaus Berlakovich eher nicht.
Dass auch die SPÖ umbilden wolle, scheint eher ein leeres Gerücht zu sein. Parteichef Faymann mag es ohnehin nicht, Unruhe zu erzeugen. Seine Partei liegt stabil, hätte also wenig Grund. "Da ist null dran", sagt Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas. Die Unterrichtsministerin Claudia Schmied werde sicher nicht vom Staatssekretär im Kanzleramt, Josef Ostermayer, abgelöst. Und Rudas, erneut als Ministerin gehandelt, will "definitiv bis zur Wahl", voraussichtlich im Herbst 2013, bleiben, was und wo sie ist.
