Wieder Befangenheit im "Krötenprozess"
Für den "Kröten-Prozess" ist es gar nicht so einfach einen Richter zu finden. Nach Richterin Gabriela Kropf hat sich nun auch Richterin Margret Wenger für befangen erklärt.
Foto © KLZ/Markus TraussnigRichter Christian Liebhauser-Karl
Der Scheuch-Akt muss wandern - von einem Richter zum andern: Wie berichtet, wurde Kärntens neuer Landeshauptmann-Stellvertreter Kurt Scheuch von der Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung angeklagt. Laut Strafantrag hat er Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet, nachdem dieser seinen Bruder Uwe Scheuch zu einer - teils unbedingten - Haftstrafe verurteilt hat. Das Urteil wurde zwar später aufgehoben, doch die Attacken gegen den Richter haben rechtliche Folgen für Kurt, den älteren, Scheuch-Bruder.
Anhängig ist sein Fall am Bezirksgericht (BG) Klagenfurt. Dort ist es allerdings gar nicht so einfach einen Richter für den "Kröten-Prozess" zu finden, weil es sich bei dem Opfer der Beleidigung um einen Kollegen des Landesgerichts handelt. Nach Richterin Gabriela Kropf hat sich nun auch Richterin Margret Wenger für befangen erklärt. Das bestätigt Gerichtssprecherin Martina Löbel: "Jetzt bekommt der nächste Richter den Akt." 19 Bezirksrichter gibt es. Sollten sich alle befangen fühlen, kommt ein anderes BG zum Zug. Für Scheuch gilt die Unschuldsvermutung.
