Syrien-Sondergesandter Annan im Iran und Irak
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In die Bemühungen um ein Ende des blutigen Syrien-Konflikts will der internationale Sondergesandte Kofi Annan auch Regierungen einbinden, die das Regime in Damaskus verteidigen. Am Dienstag besuchte der frühere UNO-Generalsekretär Teheran und Bagdad. Der Iran könne eine positive Rolle spielen, sagte Annan nach einem Treffen mit Außenminister Ali Akbar Salehi.
Die USA und die EU stehen einer iranischen Mitwirkung an einer Konfliktlösung in Syrien skeptisch gegenüber. Annan glaube dagegen, Teheran könne seinen Einfluss auf Präsident Assad nutzen, um die Gewalt zu beenden, verlautete aus UNO-Kreisen. Annan warnte abermals, dass die Krise in Syrien außer Kontrolle geraten und sich zu einem regionalen Konflikt ausweiten könne. Von Teheran aus reiste Annan nach Bagdad, wo er mit dem schiitischen Ministerpräsidenten Maliki zusammenkommen wollte. Ein Teil der Schiiten im Irak sympathisiert mit Assad, während die Sunniten und ein Großteil der Kurden eher die syrische Opposition unterstützen.
Annan, der als Syrien-Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga fungiert, war am Montag in Damaskus mit Assad zusammengetroffen und hatte anschließend erklärt: "Wir haben uns auf einen Ansatz geeinigt, den ich der bewaffneten Opposition mitteilen werde." Weitere Details wollte er zunächst nicht nennen. Wichtig sei es, einen politischen Dialog zu führen, den Assad akzeptieren könne.
Keine Bestätigung gab es für Berichte, wonach es bei dem Gespräch um eine Art Generalamnestie für "bewaffnete Oppositionelle" gegangen sein soll. Angeblich sollen die Regimegegner im Gegenzug ihre Waffen "dem Staat" übergeben und sich zu einer "politischen Lösung" bekennen. Oppositionsvertreter betonten jedoch, vor einer Entmachtung von Assad und den "Symbolfiguren" seines Regimes sei an einen Dialog gar nicht zu denken.
