Oettinger für Vereinigte Staaten von Europa
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Laut dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger muss die Europäische Union grundlegend verändert werden. "Wir müssen die EU zu einer politischen Union, zu Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln", sagte Oettinger der Tageszeitung "Die Welt" . Sollte die europäische Integration den Rahmen der bisherigen deutschen Verfassung sprengen, müsse das Grundgesetz demgemäß angepasst werden.
Oettinger lobte die Beschlüsse des jüngsten EU-Gipfels. "Die Schritte, die jetzt beschlossen wurden, sind richtig und notwendig", sagte der Energiekommissar. Spanien, Italien und andere Krisenstaaten könnten den Rettungsfonds ESM in Zukunft effektiver nutzen.
Oettinger rückte von der Forderung der EU-Kommission nach gemeinsamen europäischen Staatsanleihen ab. "Wir können die Krise ohne Eurobonds meistern", sagte er. "Wir haben nach dem jüngsten Gipfel ausreichende Instrumente, um aus der Krise zu finden." Wenn einige Mitgliedsstaaten erklärten, dass Eurobonds "für sie nicht infrage kommen, dann haben wir das zu akzeptieren".
