Fischer beim Völkermorddenkmal in Eriwan
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Bundespräsident Fischer hat am Dienstag im Rahmen seines Armenien-Besuchs beim Denkmal für die Opfer des Völkermordes an den Armeniern einen Kranz niedergelegt und einen Baum gepflanzt. Im Gästebuch brachte er sein "Bedauern und Entsetzen" über die dokumentierten Ereignisse zum Ausdruck. Am Mittwoch trifft Fischer mit dem Oberhaupt der armenischen Kirche, Katholikos Karekin II., zusammen.
Auf Nachfrage der APA erklärte der Bundespräsident, er sei bei seinen politischen Gesprächen in Eriwan wider Erwarten nicht auf die Tatsache angesprochen worden, dass Österreich bisher der Forderung Armeniens nicht nachgekommen ist, die Ereignisse im Ersten Weltkrieg im Osmanischen Reich als Völkermord anzuerkennen.
Viele internationale Organisationen und Staaten haben die Massaker an den Armeniern als Völkermord gemäß der UNO-Konvention von 1948 offiziell anerkannt und verurteilt, darunter das Europäische Parlament, der Weltkirchenrat, Argentinien, Belgien, Frankreich, Griechenland, Kanada, Russland, die Niederlande, Polen und andere. Österreich ist nicht darunter.
Fischer verwies darauf, das nach österreichischer Rechtsauffassung die Gräueltaten an den Armeniern zu einem Zeitpunkt erfolgt seien, als dieser Verbrechenstatbestand noch nicht vorhanden gewesen sei. "Wo kein Gesetz, kein Verbrechen" ("Nullum crimen sine lege"), zitierte er einen unter Juristen geläufigen lateinischen Satz. "Daher können wir aus unserer völkerrechtlichen Betrachtung nicht von Völkermord sprechen", so Fischer.
Bei Massakern und Deportationen kamen im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1917 nach armenischen Angaben rund 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Schon 1894 bis 1896 war es zur Verfolgung der Armenier unter Sultan Abdul Hamid II. mit hunderttausenden Toten gekommen. Die Türkei verwahrt sich strikt gegen die Einstufung als Völkermord, auch weil sie mögliche Entschädigungsansprüche fürchtet.
Zum Abschluss seines Besuchs in Armenien trifft Fischer am Mittwoch mit dem Oberhaupt der armenischen Kirche, Katholikos Karekin II., zusammen. Zuvor wird eine Begegnung mit dem ersten Präsidenten der Kauskasusrepublik und jetzigen Oppositionsführer Levon Ter-Petrosyan stattfinden.
Außerdem wird Fischer armenische Kulturstätten besuchen. Zu den Höhepunkten zählen die Besichtigung eines römischen Tempels in Garni und des Felsenklosters Geghard. Zum Abschluss wird der Bundespräsident in die historische Stadt Etschmiadsin (Echmidazin) fahren, die heute Sitz des "Katholikos Aller Armenier" ist. Die Kirchen von Etschmiadsin zählen zum UNESCO-Weltkulturerbe.
