ÖVP: "Kein Pardon" bei Fehlverhalten Rauch-Kallats

Die ÖVP will eine rasche Aufklärung der Vorwürfe gegen Mensdorff-Pouilly und Rauch-Kallat. Die Causa sei "natürlich unangenehm.

Foto © APAMaria Rauch-Kallat mitEhemann Alfons Mensdorff-Pouilly

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hat am Dienstag vor dem Ministerrat eingeräumt, dass die Causa Mensdorff "natürlich unangenehm" sei. Eine Vorverurteilung sei aber auch "nicht richtig". Er forderte die frühere Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly auf, in der Beschaffung der Grippemasken "rasch zur Aufklärung beizutragen".

"Natürlich habe ich damit keine Freude", aber die Vorwürfe betreffen nicht die Partei per se. "Unangenehm ist es allemal", so Kopf vor Journalisten. In letzter Zeit gebe es laufend Vorwürfe gegen Personen am Rande der Politik, sprach sich der ÖVP-Klubchef gegen eine vorschnelle Vorverurteilung aus. Laut Kopf habe Parteiobmann Michael Spindelegger die ehemalige Gesundheitsministerin aufgefordert, zur Aufklärung beizutragen.

"Das sind massive Vorwürfe", und "das wirkt schwer" - so hat Spindelegger am Dienstag die jüngsten Vorwürfe gegen Rauch-Kallat und Mensdorff-Pouilly kommentiert. Sollte es sich tatsächlich um ein Fehlverhalten handeln, könne es "kein Pardon" geben, erklärte Spindelegger im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Mensdorff-Pouilly soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden haben. Zu dieser Zeit war seine Frau Gesundheitsministerin und wurden für Österreich im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe Schutzmasken angeschafft. Beide wiesen die Vorwürfe zurück, Rauch-Kallat drohte mit Klagen gegen die Medien.

Rauch-Kallat habe gemeint, sie könne alles erklären. Darüber müssten die Medien dann auch berichten, forderte Spindelegger. "Wenn es was gibt, gibt es kein Pardon", es würden Konsequenzen drohen, kündigte der Parteichef an. Wie diese aussehen könnten, erklärte er nicht, sondern verwies auf den ÖVP-Verhaltenskodex.

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" soll Mensdorff-Pouilly auf der Payroll des deutschen Grippemaskenherstellers Dräger gestanden haben - und das just in der Zeit, als Österreich unter der damaligen Gesundheitsministerin Rauch-Kallat Grippemasken anschaffen ließ.