Frankreich wählt Nationalversammlung

Foto © APA
In Frankreich hat die zweite Runde der Wahlen zur Nationalversammlung begonnen. Sechs Wochen nach der Präsidentenwahl stimmen die Bürger der zweitgrößten EU-Volkswirtschaft am Sonntag über die Zusammensetzung des Parlaments ab. Erste offizielle Hochrechnungen werden nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr erwartet. Umfragen zufolge dürfte es einen Machtwechsel von rechts nach links geben.
Bis zum Mittag gaben nach Angaben des Innenministeriums 21,4 Prozent der wahlberechtigten Franzosen im europäischen Kernland ihre Stimme ab. Das waren nur unwesentlich mehr als bei der ersten Wahlrunde vor einer Woche, als zur gleichen Zeit 21,06 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben hatten. Die Wahlbeteiligung war am Schluss bei nur 57,2 Prozent gelegen.
Frankreichs neuer Präsident Hollande kann bei der Endrunde der Parlamentswahl auf eine absolute Mehrheit für seine Sozialisten hoffen. Ein solcher Ausgang würde auch seine Position in den Gesprächen mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel stärken, die gegen die von Hollande geforderten Eurobonds und jegliche Aufweichung der Budget-Disziplin ist. Denn die französische Linke könnte dann nahezu ungehindert die französische Politik bestimmen. In der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, hat sie seit dem Vorjahr die Mehrheit.
Der bisher dominierenden konservativen UMP des am 6. Mai abgewählten Präsidenten Sarkozy droht dagegen die Opposition. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen von der Front National hofft ebenso wie ihre Nichte Marion Marechal-Le Pen auf einen Einzug in die Nationalversammlung. Die 22-Jährige wäre bei einem Wahlerfolg die jüngste Abgeordnete.
Seit 2002 finden Wahlen zum Präsidentenamt und zur Nationalversammlung jeweils kurz hintereinander statt. Damit dürfte es der Regelfall sein, dass die Franzosen zunächst einen Staatschef wählen und ihm wenige Wochen später eine Mehrheit im Parlament für seine Politik verschaffen. Eine "Kohabitation", also eine "Zwangsehe" von Staats- und Regierungschef aus unterschiedlichen politischen Lagern, gab es zuletzt 1997 bis 2002.












